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Kollegin Heinisch-Hosek hat schon auf den Lebenslauf von Käthe Leichter
verwiesen. Ich möchte prinzipiell dazu sagen, dass man – die Frau Bundesministerin
hat in zwei Parlamentarischen Anfragen dazu Stellung genommen – auch das
Recht haben muss, Staatspreise, die einmal geschaffen wurden, wieder zu
evaluieren und zu hinterfragen, ob sie gerechtfertigt sind. Ich glaube, dieses
Recht müssen wir uns allen zugestehen.
Wenn man das
aber – das möchte ich als Zweites sagen – in diesem konkreten Fall
genauer hinterfragt, dann stößt man nicht nur auf den interessanten Lebenslauf
von Käthe Leichter, der von verschiedenen Facetten geprägt ist, von einer
starken Engagementfacette, auch was die Sozialdemokraten damals betrifft,
sondern ich möchte besonders hervorheben, dass diese große Frau eine
Vorkämpferin und eine Pionierin war, was die Rechte der Frauen, der
Arbeiterinnen und Arbeiter anlangt, und dies zu einer Zeit, als das noch nicht
sehr entwickelt war.
Ich möchte das besonders ins Zentrum stellen, denn wenn wir uns fragen, ob es nach wie vor gerechtfertigt ist, dass ein solcher Preis vergeben wird, dann soll nicht das Engagement für eine Partei, sondern das, was diese Frau für Arbeiterinnen und Arbeiter in den dreißiger Jahren als Frauenreferentin der Arbeiterkammer geleistet hat, im Mittelpunkt stehen. Und wir als Volkspartei stehen dazu, dass aus dieser Begründung heraus dieser Staatspreis nach wie vor gerechtfertigt ist. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich möchte aber, gerade weil wir uns in diesem Gedenk- und Gedankenjahr 2005 rückbesinnen sollen, einen Appell an alle richten: Es soll nicht nur als Anlass dazu dienen, Schuldzuweisungen und gegenseitige Vorwürfe aufzurechnen, sondern es soll als Anlass dazu dienen, gemeinsam die richtigen Schlüsse für die Zukunft zu ziehen. Das ist für mich das Wichtige in diesem Gedankenjahr 2005.
Ich denke, dass wir gerade auch anlässlich der Diskussion einer solchen Preisvergabe mit besonderer Sensibilität und Verantwortung mit dieser gemeinsamen Geschichte umgehen müssen. Wir tun das! Wir haben auch für 2005 eine ganze Reihe von Veranstaltungen sowohl hier im Hohen Haus als auch in ganz Österreich vorgesehen, wo uns das gelingen kann. Es kann aber nur gelingen, wenn sich alle der Verantwortung bewusst sind und auch gemeinsam versuchen, diese Geschichte ohne Aufrechnung billiger Vorwürfe aufzuarbeiten.
Wir stehen dazu, dass als ein Beitrag dazu die Verleihung des Käthe-Leichter-Preises weitergeführt werden soll, und wir hoffen, dass wir diesbezüglich mit einem Konsens aller Parteien rechnen können. (Beifall bei der ÖVP, den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
15.21
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Frau Abgeordnete Binder. Auch ihre Redezeit beträgt 5 Minuten. – Frau Kollegin, Sie sind am Wort.
15.21
Abgeordnete Gabriele Binder (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Frau Bundesministerin, wir begrüßen Ihre Ausführungen, die Sie zu dieser Thematik gemacht haben. Ich denke, wenn Ihre Beantwortung der Anfrage der Kollegin Heinisch-Hosek schon etwas detaillierter gewesen wäre, hätten wir uns heute einiges mehr oder weniger erspart.
Meine Damen und Herren! Es geht bei dem Käthe-Leichter-Preis vor allen Dingen darum, dass Frauen gewürdigt werden, die sich für die Geschichte von Frauen und für die Geschichte rund um das Leben von Frauen, von Arbeiterinnen einsetzen und an dieser Geschichte arbeiten. Ich denke, diese Auszeichnung hat es nicht verdient, dass