Licht wir auch diese Ziffern und Zahlen sehen sollten. – 2003 haben uns nämlich die Irak-Krise und der 9. September – pardon, der 11. September – ziemlich zu schaffen gemacht (Abg. Mag. Trunk: Der 11. September! – Abg. Neudeck: Er hat sich schon ausgebessert! Du kommst schon wieder zu spät!), und international ist die Weltkonjunktur ins Stocken geraten.
Dass diese weltkonjunkturelle Situation auch Europa stark getroffen hat, steht außer Zweifel. Meine Herren von der SPÖ und der grünen Fraktion, Matznetter und Kogler! Ich denke, wir sollten uns schon darüber einig sein, dass wir zumindest von den gleichen Ziffern und Zahlen ausgehen, wie sie der Rechnungshof uns in seinem Bericht vorgelegt hat. Wenn Sie sich in der Analyse an diesen Ziffern und Zahlen orientieren, dann werden Sie sehen, dass das Wirtschaftswachstum in Österreich im Jahr 2003 bei 0,8 Prozent gelegen ist und dass die Euro-Zone bei 0,6 Prozent gelegen ist, Herr Kollege Matznetter. (Abg. Dr. Matznetter: Die EU-15!) – Nein, ich spreche jetzt von der Euro-Zone! Ich glaube, wir sind uns darüber einig, was die EU-15 sind und was die Euro-Zone ist. – Sind wir uns darüber einig? (Abg. Dr. Matznetter: Das eine ist die Europäische Union und das andere ist die Währungsunion!) – Ja, das ist die Währungsunion. Und ich spreche von der Euro-Zone.
Da sind wir im Wachstum um 0,2 Prozent über dem Durchschnitt. (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) Und Sie wissen auch, warum: Weil Österreich eine Wirtschaftspolitik gemacht hat, die das Wachstum – und das bescheinigt uns auch das Wifo – mit den Konjunktur-Paketen um bis zu 0,7 Prozent steigern konnte, und zwar mit den Investitionsmaßnahmen, mit den Investitionen in Forschung und Entwicklung, mit der Prämie für die Lehrlinge, mit verschiedenen anderen infrastrukturellen Investitionen und Schwerpunkten. – Das heißt, Österreich hat gut gewirtschaftet.
Darüber hinaus liegt auch die Inflation im Vergleich zur restlichen Euro-Zone im unteren Bereich: in Österreich beträgt sie 1,3 Prozent, in der Euro-Zone liegt sie im Jahr 2000 bei zirka 2,1 Prozent.
Herr Kollege Kogler! Sie haben auch die Abgabenquoten in Österreich und Deutschland verglichen. Schauen Sie einmal in den Rechnungshofbericht, dann werden Sie sehen, dass Österreich im Jahr 2003 eine Steuer- und Abgabenquote von 43 Prozent gehabt hat, dass wir uns aber heute schon der 40-Prozent-Marke nähern. (Abg. Jakob Auer: Der passt ja nicht auf!) Das heißt also, dass Österreich durch die erste Etappe, die Steuerreform 2004, und durch die Steuerreform 2005 – die größte Steuerreform der Zweiten Republik – auf dem besten Weg ist, die Abgabenquote zu senken.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unter dem Strich liegt Österreich heute im Vergleich aller OECD-Länder an hervorragender sechster Stelle. Diese konjunkturpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung haben sich bezahlt gemacht, und wir liegen goldrichtig, was den Budget- und Wirtschaftskurs betrifft. Wir befinden uns auf einem guten Weg in Richtung einer erfolgreichen Zukunft! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
18.51
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Staatssekretär Dr. Finz. – Bitte, Herr Staatssekretär.
18.51
Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Alfred Finz: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Wir haben beim Budget 2003 ein Defizit von 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes veranschlagt gehabt. Was ist herausgekommen? – Ein Defizit von 1,1 Prozent. Wir sind wieder einmal besser als veranschlagt. (Abg.