SPÖ“ in die Höhe. – Abg. Murauer: Mein Gott na! Der muss auch auffallen!) Sie sind gerne eingeladen, dort Ihre Vorschläge vorzulegen. Und wir warten noch darauf, wie wir jene Dinge, die wir ja gemeinsam durchaus positiv andiskutiert haben, im Detail außer Streit stellen können.
Zur Frage 10:
Diese Frage betrifft die Universitäten: Die Unis haben heute ein Globalbudget von 2 Milliarden €, dazu noch 30 Millionen extra, das sind 6 Prozent mehr als im vorigen Jahr. 2004 bis 2006 gibt es noch einmal 68 Millionen für Forschungsinfrastruktur; viele Bauprojekte, ein Hunderte Millionen € umfassendes Neubauprogramm ist im Laufen.
Schlusssatz: Im „Format“ war heute eine ganz interessante Statistik über verschiedene Reformbereiche, ein Reformcheck sozusagen (Zwischenruf der Abg. Bures): In 30 Bereichen wurde getestet, ob es die Regierung gut oder schlecht gemacht hat. Ergebnis: In 21 davon ist es besser als früher, in 9 Prozent schlechter.
Unter diesen 9 Prozent (Abg. Dr. Matznetter: 9 Prozent von was jetzt?) befinden sich allerdings Dinge wie die Verschlechterung der österreichischen Fußballnationalmannschaft, mehr Ordnungsrufe im Parlament und etwas weniger Geburten. Liebe Freunde, das sind also nicht lauter Dinge, für die ausgerechnet die Regierung zuständig ist!
Alle anderen Sachen haben wir nicht so
schlecht gemacht! (Abg. Dr. Matznetter: PISA-Studie!) Wir bitte
um weitere gute Nachrede! (Anhaltender
Beifall und Bravorufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
14.43
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gehen nun in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dr. Cap. Seine Redezeit beträgt 10 Minuten. (Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen: Oje, oje!) – Sie sind am Wort, Herr Klubobmann.
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! In der ÖVP-Fraktion gibt es ja, konnte man lesen, für die Begriffe „flunkern“ und „schummeln“ neuerdings das Wort „grassern“. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Und der Herr Bundeskanzler hat heute sehr viel „gegrassert“, habe ich den Eindruck! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Neudeck: Das ist aber besser als „caperln“!)
Da muss man genau hinhören. Er versucht die gesamte Zeit, in der er Regierungsmitglied in der großen Koalition mit den Sozialdemokraten war – nämlich seit 1989! –, so darzustellen, als ob das eine sozialdemokratische Alleinregierung gewesen wäre. Dem war nicht so! Der Druck zu den Selbstbehalten in der großen Koalition kam von der ÖVP! (Ruf bei der SPÖ: Jawohl!) Und er hat sich seitdem explosionsartig vergrößert. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Grünewald.)
Er ist ja immerhin schon seit April 1989 in der Regierung – also sehr lange! Und man muss genau hinhören, wenn er von den Gegengeschäften spricht; er sagt, man habe 4 Milliarden € an Gegengeschäften für den Eurofighter herausgeschlagen, davon seien ein Viertel in Reichweite. – Ein Viertelchen in Reichweite! Was heißt denn das? – Gar nichts? Heißt das 100 Millionen, heißt das 50 Millionen? (Abg. Mag. Molterer: 1 Milliarde € heißt das!) Die Schüssel’sche Sprache ist total „vergrassert“! (Abg. Steibl: „Capern“!) Man kann den Wahrheitsgehalt wirklich nicht mehr herausfinden, das sei hier einmal in aller Deutlichkeit gesagt!
Oder: Wir alle konnten neuerdings in den Zeitungen die Fotos mit der Regierung aufgestellt als „Vogel-V“ sehen. (Abg. Grillitsch: ... Herrn Androsch!) Wenn man genau hinsieht, sieht man: Da fehlen doch die Staatssekretäre. Wieso werden diese nicht