abgebildet, wiewohl sie Mitglied sind? – Dann stimmt aber das Frauenverhältnis nicht mehr so genau. Ausgewogen ist das Verhältnis nämlich nur ohne jene vier Männer, die Staatssekretäre sind. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Das nennt man im Volksmund – und neuerdings bei der ÖVP – „grassern“! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Weil Sie auf das „V“ so viel Wert legen: Das, was sich in den letzten Tagen in der Sicherheitsfrage abgespielt hat, hat interessanterweise Vizekanzler Gorbach auf den Punkt gebracht. Er hat von Kommunikationsproblemen, Informationsdefiziten gesprochen, man müsse sich in einer bestimmten Zusammensetzung zusammensetzen. – Dazu sage ich Ihnen nur Folgendes:
Angesichts der Tatsache, dass wir ein
Ansteigen der Delikte von 500 000 im Jahr 1999 auf 643 000 im
Jahr 2004 haben, angesichts der Tatsache, dass die Aufklärungsquote seit
1999 von 51,4 auf 38,1 Prozent dramatisch gesunken ist, angesichts
der Tatsache, dass da eine Bundesheerreformkommission sehr lange, sehr fleißig
gearbeitet hat, aber all das jetzt im Streit um eine Wehrdienstzeitverkürzung
auf sechs Monate in sich „zusammengerauscht“ ist, angesichts der Tatsache, dass
vom gesamten Bundesheer wahrscheinlich nur noch die 18 Eurofighter übrig
bleiben werden – weil allein die Kosten höher sind als das gesamte
Heeresbudget! – (Abg. Parnigoni: Kasernen zusperren ...!),
angesichts all dieser Tatsachen muss man sagen, dass sich dieses Land in einem
Sicherheitsrisiko befindet, eines, das diese Bundesregierung zu verantworten
hat! (Zwischenrufe bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
„V“ für verängstigen – das ist die Folge Ihrer Regierungspolitik! (Beifall bei der SPÖ.)
Zu Ihrer Sehnsucht nach dem römischen Fünfer: Haben Sie den Untergang des Römischen Reiches studiert? Die haben halt nur länger gebraucht für diese moralische Verkommenheit, das möchte ich Ihnen schon sagen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Was heißt das? – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Aber ich sage Ihnen Folgendes ... (Anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Cap! Haben Sie der Regierung „moralische Verkommenheit“ unterstellen wollen? Ich bitte Sie, das klarzustellen!
Abgeordneter Dr. Josef Cap (fortsetzend): Nein, nein! Ich habe nur kritisiert, wieso hier unbedingt eine Analogie zum Römischen Reich hergestellt werden soll – nicht mehr! (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP. – Bundeskanzler Dr. Schüssel und in der Folge viele Abgeordnete der ÖVP verlassen empört den Sitzungssaal.) Nicht mehr habe ich gesagt! Da können Sie noch so schreien.
Wenn jetzt das
Ergebnis dieser Auseinandersetzung ist, dass es einen Koalitionsausschuss
gibt, der in Wirklichkeit den Handlungsspielraum des Bundeskanzlers einengen
soll, dann frage ich mich: Wo hat sich da der Bundeskanzler gegenüber dem
Koalitionspartner eigentlich durchgesetzt? Wo denn – wenn das Ergebnis
ist, dass es neben dem Koordinationsausschuss wieder einen Koalitionsausschuss
geben soll? (Zwischenrufe bei der ÖVP,
darunter Rufe: Entschuldigen Sie sich! Nehmen Sie das zurück!)
Daraufhin schreibt
„Die Presse“: Nach dem Wehrdienst-Solo: „FPÖ lässt ÖVP beim Sicherheitspaket
zappeln“. (Anhaltende Zwischenrufe bei
der ÖVP. – Präsident Dr. Khol
gibt das Glockenzeichen.) Zappeln heißt in Wahrheit: Es wird in diesem Bereich
nichts mehr weitergehen. Das ist das große Problem! (Neuerliche Rufe bei der ÖVP: Entschuldigung! Entschuldigen Sie sich!) Das
ist aber das Ergebnis. (Abg. Steibl:
Das ist ja ein Kasperltheater!)