Ich könnte die Liste jetzt fortsetzen. Es
gibt kaum einen Punkt, wo Sie mitgestimmt haben, denn – und das ist Ihr
Problem, Herr Kollege Gusenbauer – Sie lehnen alles ab! (Abg. Gradwohl:
Das mit gutem Grund! – Abg. Dr. Gusenbauer:
Wir lehnen Murks ab!) Sie haben keine einzige Alternative aufgezeigt –
auch heute hier heraußen nicht. Vor allem aber haben Sie keine klare Linie.
Ihre Linie heißt: Zickzack! (Beifall des
Abg. Schöls.)
Und jetzt sagen Sie der Bevölkerung, Sie seien „startklar“. Ich möchte Ihnen, meine Damen und Herren, nicht vorenthalten, was „startklar“ bedeutet. Dazu gibt es nämlich einen Artikel in den „NÖN“, in dem es heißt:
„Wo blieb Gusi um 17.15 Uhr?“ – Das große Rätsel. Er war nämlich in Gänserndorf für 17.15 Uhr bei einer Straßenbegegnung mit Menschen angekündigt. Da steht dann in der Zeitung: Wo er war, war den Besuchern ein Rätsel. „Die Hände wurden kalt, ebenso wie die Zehen“. „Wo blieb bloß Gusi? Des Rätsels Lösung erfolgte um 17.40 Uhr: ,Wir waren bereits in der Bahnstraße‘, verkündete SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Hans Ehm. ,Aber in der Bahnstraße war niemand!‘“
Daher lautet auch der Titel des Artikels:
„,Gusi‘ war da, aber es hat niemand bemerkt ...“. (Beifall bei der ÖVP
und den Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Gradwohl.)
Aber Sie arbeiten ganz offensichtlich sehr heftig an Ihrer Strategie weiter, dort sitzen zu bleiben, wo Sie sitzen (anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ), denn Sie haben gestern im „Mittagsjournal“ auf die Frage eines Reporters gesagt: Ich – nämlich Gusenbauer – bin die Antwort auf Schwarz-Blau. Damit mögen Sie die Leute vielleicht überrascht haben, aber überzeugt sicher nicht! (Anhaltender Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
15.05
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Niederwieser, ich werde mir das Protokoll bezüglich der Zwischenrufe herbeischaffen lassen. Wenn ich richtig gehört habe, haben Sie gesagt: Ihre Moral ist unter dem Hund! (Abg. Mandak: Die Moral! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.) Ich werde mir den Zwischenruf herbeischaffen lassen und werde dann weiter befinden.
Allgemein möchte ich sagen: Meine Damen und
Herren! Ich bekomme jetzt schon jede Menge Anrufe von Zuseherinnen und Zuseher,
dass sie den Redner nicht mehr verstehen, weil solche Unruhe im Plenarsaal
herrscht. Ich bitte Sie um mehr Ruhe, ich kann nicht mehr, als das
Glockenzeichen zu geben, gegebenenfalls muss ich die Sitzung unterbrechen. (Zwischenrufe bei der SPÖ. – Abg. Silhavy: Beim Niveau des Kollegen Molterer
kein Wunder!)
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Scheibner. Seine Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte.
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Herr Präsident! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Lieber Kollege Molterer! Heute ist er da, der Kollege Gusenbauer. Wir alle sind da, und Gott sei Dank findet diese Sondersitzung statt. Vielen Dank, lieber Abgeordneter Gusenbauer, vielen Dank, lieber Abgeordneter Cap, denn wenn wir, die Regierungsparteien, anlässlich des fünften Jahrestages der blau-schwarzen Koalition eine Sondersitzung einberufen hätten, um hier ein Resümee zu ziehen, ein positives Resümee über fünf Jahre aktiver, moderner Regierungsarbeit für Österreich, hätten Sie uns heftigst kritisiert. So aber geben Sie uns die Plattform, die Möglichkeit, genau auf diese Erfolge hinzuweisen. Vielen Dank, lieber Abgeordneter Gusenbauer! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)