Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 95. Sitzung / Seite 40

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Dank – auch an den Universitäten sind die Geschlechterverhältnisse ungefähr pa­ritätisch –, und dann? – Dann werden diese Fähigkeiten für die Mädchen, für die jungen Frauen, statistisch gesehen, nicht in gleichem Maße verwertet wie die von Männern. Das ist unerträglich!

Alsdann, jammern wir nicht! Was ist mit den Maßnahmen? – Gehen wir die Maß­nahmen an! Wir brauchen eine bessere vorschulische Kinderbetreuung. Wir brauchen mehr Formen von Ganztagsbetreuung in der Schule. Können wir darüber nicht einen Konsens finden? Können wir darüber nicht endlich europäische Vorbilder hernehmen und sagen: okay, wir sind da und dort Spitze, mag schon sein – hoffentlich! –, aber schauen wir uns ganz konträre Länder an, das eher konservative Frankreich mit der École Maternelle für die vorschulische Betreuung, und die skandinavischen Länder mit der Kinderbetreuung ganz allgemein? Die haben offensichtlich ganz andere Möglich­keiten, Erwerbsleben, Familie und Kinder zu vereinbaren. Tun wir das doch endlich gemeinsam in diesem Parlament! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

Wie Sie sehen, lege ich hier einen Zettel nach dem anderen beiseite; ich spreche sehr langsam, das ist bekannt. Herr Scheibner, ärgern Sie mich nicht nachher damit, dass ich so wenig gesagt habe, das ist nun einmal mein Stil.

Deswegen nur noch ganz kurz zur Bildung und zur PISA-Studie: Hier wissen wir doch alle, wie die Ergebnisse waren, ich brauche sie nicht zu wiederholen. Wir wissen insbe­sondere, dass rund ein Fünftel der 15-Jährigen, so wie sie derzeit das Pflicht­schulwesen verlassen, katastrophale Voraussetzungen für ihr künftiges Arbeitsleben hat. Wir müssen darauf in Kürze, sofort reagieren! Einige Maßnahmen werden heuer schon greifen, einige in zwei Jahren, einige vielleicht in vier Jahren. (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)

Der Herr Präsident mahnt mich zum Schlusssatz. – Ich appelliere an Sie in diesen wichtigen, gemeinsamen Fragen: Wir haben keine Allmachtphantasien, wir wissen, wie wenig Politik vielleicht unterm Strich bewegen kann. Aber dort, wo sie bewegen kann: Tun wir es doch endlich! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Herzlich willkommen!)

15.27

Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gemeldet ist nunmehr Frau Bundesministerin Haubner. Ihre Redezeit beträgt 8 Minuten. – Bitte.

 


15.27.54

Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Ursula Haubner: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren des Hohen Hauses! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen in der Bun­desregierung! Ich bin eigentlich immer dankbar, wenn eine Sondersitzung einbe­rufen wird, da die Regierung die Chance hat, auch das darzustellen, was geschehen ist beziehungsweise welche Zukunftsvisionen man hat.

Aber wenn ich heute die Rhetorik der großen Oppositionspartei verfolge, die von Ver­bitterung, einer gewissen Verzweiflung und, damit verbunden (Abg. Parnigoni: ... Ihr Bruder!), einer sehr persönlichen Untergriffigkeit beherrscht ist (Zwischenrufe bei der SPÖ), dann ist es, glaube ich, heute ein anderer Grund, dass diese Sondersitzung ein­berufen wurde, nämlich ganz einfach der Grund, dass Sie darüber verbittert und verzweifelt sind, nicht einer Regierung anzugehören, die in den letzten fünf Jahren den Weg richtig beschritten hat (Abg. Schopf: Die die Pensionen gekürzt hat!) und die vor allem in den internationalen Vergleichen absolut punktet. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Kummerer. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch –


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