Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 95. Sitzung / Seite 64

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sind sechs Frauen – macht nach Adam Riese eine Zweidrittelmehrheit der Männer aus. Die Regierung lässt halt schnell die sechs Staatssekretäre irgendwo heimlich unter den Tisch fallen (Abg. Sburny: Vielleicht braucht sie sie nicht?!), damit es sich irgendwie wieder ausgeht. Das ist Mathematik à la Schüssel! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

Ich könnte jetzt Unmengen an Zahlen bringen, insbesondere über die Situation von Frauen in Österreich, aber ich tue es nicht, sondern verweise auf einen Bericht (die Rednerin hält den „Grünen Frauenbericht 2004“ in die Höhe), den wir bereits letztes Jahr erstellt haben, sozusagen der Grüne Bericht zur Lage der Frauen in Österreich, etwas, was frühere Bundesregierungen gemacht haben, diese Regierung aber nicht mehr. Das Bild, das da von der Lebenssituation von Frauen entsteht, ist alles andere als erfreulich. Auch das ist bekannt. Es wurde heute auch schon die wachsende Arbeitslosigkeit von Frauen, die Einkommensschere und so weiter erwähnt. Was wirklich nachdenklich stimmt, ist, dass wir jetzt beim Überarbeiten für die Neuauflage festgestellt haben, dass sich das für die Frauen quer durch alle Gebiete verschlechtert hat. Doch dann sagen Sie, Frau Sozialministerin: Wir geben den Frauen das, was ihnen zusteht! – Offenbar findet diese Bundesregierung, den Frauen steht als Einziges sozialer Abstieg und Armut zu. Das kann es wirklich nicht sein, und ich kann Sie nur einladen – ich überreiche Ihnen den Bericht jetzt gleich (Abg. Scheibner: Der ist aber dünn!), Herr Bundeskanzler –, schauen Sie sich die Zahlen an, machen Sie sich selbst ein Bild, wie es Frauen in Österreich geht. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Die Rednerin legt den erwähnten Bericht vor Bundeskanzler Dr. Schüssel auf die Regie­rungsbank. Dieser spricht gerade mit Bundesministern.) – Die Lage der Frauen in Österreich ist dem Herrn Bundeskanzler nicht einmal einen Blick wert, stelle ich fest. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP. – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)

Statt aber bei der Bilanz, die über weite Bereiche traurig genug ausfällt, stehen zu bleiben, ist es, glaube ich, viel wichtiger zu schauen, was wir brauchen und was die nächsten Jahre bringen sollten. Da wünsche ich mir, dass Frauen tatsächlich bekommen, was ihnen zusteht, zum Beispiel gleich viel Pension wie Männer, also eine Verdoppelung der Frauenpensionen, dass auf dem Arbeitsmarkt automatisch gelten sollte, dass Frauen jedenfalls als gleich qualifiziert gelten und nicht immer den Nimbus des Nicht-so-gut-qualifiziert-Seins haben, dass in Phasen von Kinderbetreuung und Familienarbeit die Partnerin und der Partner gleiche soziale Absicherung, gleichen Pen­sionsanspruch, gleiche Einkommens- und Karrierechancen danach haben, wie immer die beiden sich das untereinander aufteilen wollen, dass Frauen nicht schlechter ausgebildet sind und dass man nicht einfach hinnimmt, dass sich bei PISA herausstellt, dass die Mädchen in den Schulen in allen Bereichen außer dem Lesen schlechter abschneiden. Das muss einen doch aufrütteln und alarmieren, und da muss man doch sagen: Wir müssen für die Ausbildung von Frauen und Mädchen in Österreich etwas tun! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

Das gilt natürlich auch für weitere Arbeitsbereiche. Ich wünsche mir eine Regierung, ein Österreich, in dem Menschenrechte, Ökologie, Frauenpolitik nicht nur in den Sonntagsreden vorkommen, sondern hart daran gearbeitet wird, denn wenn man etwas wirklich liebt, arbeitet man dafür. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

16.50


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es hat sich Herr Abgeordneter Dr. Rada zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. 2 Minuten Redezeit. – Herr Abgeordneter, Sie kennen die Geschäftsordnung: zunächst den zu berichtigenden und dann den berichtigten Sachverhalt. – Bitte.

 


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