16.50
Abgeordneter Dr. Robert Rada (SPÖ): Ich berichtige tatsächlich Herrn Abgeordneten Molterer. Wo
Gusenbauer ist, ist es gut für den Bezirk. Und es war gut für Gänserndorf. (Lebhafte
ironische Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Fekter:
Das ist keine tatsächliche Berichtigung, das ist eine Rede!)
Zum Zweiten: Gusenbauer ... (Abg. Mag. Molterer: Was ist das für eine Berichtigung?! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Herr Abgeordneter Molterer! Sie zitierten eine ...
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter, bitte: zunächst den zu berichtigenden und dann den berichtigten Sachverhalt. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Eine tatsächliche Belustigung ist das! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Abgeordneter Dr. Robert Rada (fortsetzend): Die Zeit läuft ab. (Anhaltende Zwischenrufe. – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Tatsächlich
berichtige ich Herrn Abgeordneten Molterer, dass das, was er zitiert hat,
völlig unrichtig ist und die Tageszeitung völlig falsch informiert hat. (Neuerliche
lebhafte ironische Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen. –
Beifall bei der SPÖ.)
16.51
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter! Ich denke, Sie wissen, dass das keine tatsächliche Berichtigung war.
Es ist niemand mehr zu Wort gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen nunmehr ... (Unruhe im Saal. – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchführung des Schulversuchs „gemeinsame Schule“ in Hermagor und Wolfsberg.
Ich bitte jene
Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der
Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Damit ist der Antrag nicht
angenommen. (Zwischenrufe bei der SPÖ. – Abg.
Dipl.-Ing. Scheuch: Das haben wir schon, das Geld!)
Wir gelangen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag (anhaltende Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und Freiheitlichen – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen) der Abgeordneten Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der Wehrdienstverkürzung.
Ich bitte auch da
für den Fall der Zustimmung um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit.
Der Antrag ist somit abgelehnt.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 523/A bis 527/A eingebracht wurden.
Ferner sind die Anfragen 2606/J bis 2635/J eingelangt.