Österreich
ist zurzeit das drittreichste Land Europas und das zwölftreichste Land der
Welt. Wir wollen das erhalten und wenn möglich sogar ausbauen. Eine kürzlich präsentierte Studie der European
Foundation for the Improvement of Living and Working Conditions bescheinigt
Österreich eine herausragende Lebensqualität im Vergleich zu den
25 Ländern in der Europäischen Union (Abg. Dr. Jarolim: Ist
das neu?):
Platz eins für
die Qualität von Sozialleistungen, Platz eins in der Gesundheitsvorsorge (Abg.
Parnigoni: Das waren wir immer schon!) und Platz eins, was die
Vereinbarkeit von Beruf und Familie betrifft. Platz zwei für die Einschätzung
der Sicherheit des eigenen Arbeitsplatzes, des Einkommens und der
Wohnsituation.
Die
Österreicherinnen und Österreicher haben sich in dieser Untersuchung sehr klar
artikuliert: Österreich ist ein wunderbares Land zum Leben und zum Arbeiten.
Verbesserungen sind natürlich immer gewünscht. Dafür zu arbeiten ist unsere
Aufgabe! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Subjektives
Empfinden, Stimmung, die Antwort auf die Frage „Wie geht es mir?“ sind sehr
wichtig, weil Wirtschaft natürlich immer auch eine Frage der Stimmung, also
auch eine Frage der Psychologie ist. Voraussetzung für eine gute Stimmung, für
Optimismus sind aber auch objektive Fakten. Auch sie belegen, unsere Arbeit
bringt gute Ernte.
In diesem Sinne
halte ich fest, dass Österreich in den Jahren 2005 und 2006 schneller
wachsen wird als unsere größten Handelspartner Deutschland und Italien. Unser
Wirtschaftswachstum wird über dem Schnitt der Eurozone und der „alten“ EU-15
liegen.
Ich halte fest,
dass Österreich die Steuern und Abgaben gesenkt und Entlastungen umgesetzt hat,
dass Österreich in den letzten Jahren eine günstige Lohnstückkostenentwicklung
in der Europäischen Union erreicht hat, was sich schon jetzt positiv für neue
Jobs und Investitionen ausgewirkt hat.
In Österreich
gibt es um 100 000 Beschäftigte mehr als vor dem Antritt dieser
Bundesregierung. (Zwischenruf des Abg. Parnigoni.) Die
Arbeitslosigkeit in Österreich ist nicht einmal halb so hoch wie in der
Eurozone. Wir freuen uns, dass die Einkommen der österreichischen Bevölkerung
um 27 Milliarden € gestiegen sind und dass die Spareinlagen um
14 Milliarden € gestiegen sind. (Abg. Parnigoni: Nur bei den
Reichen!) In Österreich gibt es 120 000 Wohnungen mehr, es gibt 200 000 Fahrzeuge
mehr als noch im Jahr 1999.
In den Jahren von
1999 bis 2006 erreicht unsere Exportwirtschaft mit einem nominellen Exportzuwachs
von etwa 60 Prozent sehr gute Erfolge. Seit 2002 gibt es eine
positive Handelsbilanz. (Abg. Öllinger: Traummännleinzahlen sind
das!)
Im letzten Jahr
wurden mehr als 30 000 neue Unternehmen gegründet, wir haben damit heute
um 70 000 Unternehmen mehr als noch 1999. Meine Damen und Herren,
diese Bilanz lässt sich sehen, viele in Europa beneiden uns darum! (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Der Bund wird im
kommenden Finanzjahr bei prognostizierten Einnahmen von
60,4 Milliarden € Ausgaben von 66,1 Milliarden € tätigen.
Das gesamtstaatliche Defizit wird 2006 bei 1,7 Prozent liegen. Wir nehmen
dieses Defizit ganz bewusst in Kauf, weil wir mit den Entlastungen der
Steuerreform den Wirtschaftsaufschwung unterstützen.
Ich stimme aber
mit all jenen überein, die sagen, wir müssen das Defizit in den nächsten
Jahren wieder reduzieren, denn hohe Defizite bedeuten weniger Wachstum, weniger
Investitionen und mehr Arbeitslose. Das Gegenteil, also höheres Wachstum und
neue Arbeitsplätze sind unser Ziel. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Parnigoni.)
Deshalb ja auch die Wende der Finanzpolitik seit dem Jahr 2000.