sind große Schulden gemacht worden. Seither
müssen wir auch viel an Zinsen für diese Schulden bezahlen. In der Periode 1987
bis 2006 gab es dagegen so genannte Primärüberschüsse von
13,3 Milliarden €. (Abg. Dr. Matznetter: Sagen Sie,
wie viele Schulden ...!) Das heißt also, die laufenden Einnahmen waren
um 13,3 Milliarden € höher als die Ausgaben. Das bedeutet, meine
Damen und Herren, ohne Schulden bis zum Jahr 1986 wäre der Bund auch im
Jahr 2006 schuldenfrei. Das heißt, wir wären auch heute schuldenfrei. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Wenn Sie sich die Entwicklung anschauen, die wir als Bundesregierung unmittelbar zu verantworten haben, also die Entwicklung seit Februar 2000 bis 2006, dann werden Sie erkennen, dass wir die Staatsausgaben um 5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes reduziert und Primärüberschüsse – die Einnahmen waren höher als die Ausgaben – von mehr als 20 Milliarden € erreicht haben. Ein Riesenbetrag, 20 Milliarden €, den wir gerne zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes, zur Senkung der Steuern, zur Senkung der Lohnnebenkosten oder für noch stärkere Investitionen in die Zukunft eingesetzt hätten. Wir haben diese 20 Milliarden €, die wir gemeinsam erwirtschaftet haben, aber nicht für die Zukunft einsetzen können, sondern mussten in diesen Jahren sogar 46 Milliarden € an Zinsen für die Schulden, die uns hinterlassen wurden, bezahlen.
Die Österreicherinnen und Österreicher wissen schon, bei wem sie sich dafür bedanken können. (Abg. Parnigoni: Keine Autobahnen, keine ...! ) Sie wissen, wer wirtschaftliche Kompetenz hat. Ich sage daher nur: Erfahren Sie auch in Zukunft den Unterschied! Der zahlt sich nämlich aus für Österreich! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Jarolim: Eine unseriöse Rede!)
Schauen wir uns an, wie Österreich 1999
finanziell aufgestellt war und wie wir uns seit 1999 verbessern konnten! (Abg.
Neudeck – in Richtung SPÖ –: Jetzt passt auf!)
1999 hatte Österreich mit einem Defizit von
2,2 Prozent die rote Laterne in der Europäischen Union. Die Euro-Länder
waren mit einem durchschnittlichen Defizit von 1,3 Prozent viel besser als
Österreich. (Abg. Dr. Cap: Dann ging die Sonne auf!) –
Herr Cap sagt: „Dann ging die Sonne auf!“. Danke, dass Sie das anerkennen. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.) Ich bringe selten Zitate von Ihnen, aber manchmal muss ich es tun. (Abg.
Dr. Jarolim: Vielleicht ein Sonnenbrand! – Abg. Mag. Wurm:
Sonnenfinsternis!)
Meine Damen und Herren! Im Jahr 2006
wird unser Defizit bei 1,7 Prozent liegen. Wir sind damit erstens besser
als 1999 und zweitens auch wesentlich besser als der Durchschnitt der
Euro-Länder, der bei einem Defizit von 2,5 Prozent liegt. Damit ernten wir
auch international positive Schlagzeilen. Ich zitiere: „Österreichs
Sparkurs – Vorbild für Europa“. – So lobt das „Hamburger Abendblatt“
im Februar des heurigen Jahres Österreichs ambitionierte Budgetpolitik. (Abg.
Öllinger: Was hat der Druck gekostet?)
1999 hatte Österreich eine Finanzschuld von 66,5 Prozent. Damals lag die Verschuldung über dem Durchschnitt der Europäischen Union. 2006 haben wir eine Finanzschuld von 62,8 Prozent, also fast vier Prozentpunkte niedriger, und liegen jetzt besser als der Durchschnitt der Europäischen Union.
Schauen wir uns eine lange Periode an! Das
durchschnittliche Defizit von 1976 bis 1999 lag bei 3,1 Prozent. Wir haben
es geschafft, im Jahr 2001 erstmals seit fast 27 Jahren einen
ausgeglichenen Haushalt zustande zu bringen und das Defizit in den sieben
Budgetjahren seit 2000 im Durchschnitt auf 1,1 Prozent zu senken. Vorher
3,1 Prozent, jetzt 1,1 Prozent! (Abg. Parnigoni: Und was
hat die Bevölkerung dafür bluten müssen? Das müssen Sie auch sagen!)
In den achtziger und neunziger Jahren gab es einen klaren Trend. Wir hatten damals hohe Defizite und steigende Belastungen, das heißt, steigende Steuern und Abgaben.