Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 96. Sitzung / Seite 37

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zu lebenslangem Lernen, ein neues Bewusstsein über den Wert von Bildung und Ausbildung stehen. Ohne Wissensvorsprung gibt es keinen Wohlstandsvorsprung.

Deswegen glaube ich auch, dass es so wichtig war, dass der gemeinsame Start für die „Schule Neu“ geglückt ist, weil es ein ganz wesentlicher Fortschritt ist, dass alle Par­teien in unserem Land sagen, weg mit der Zweidrittelmehrheit für Schulgesetze. Das ist die Grundvoraussetzung für den notwendigen Wandel, der nur eines bedeuten kann: Wir brauchen die höchstmögliche Qualität der Ausbildung für unsere Kinder! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Die „Schule Neu“ muss sich an der modernen Arbeitswelt orientieren. Dazu gehört die Fünf-Tage-Woche für 6- bis 14-Jährige, genauso wie ein Tagesbetreuungsangebot nach Wahl der Eltern. Die „Schule Neu“ muss Starke fordern und Schwache fördern. Sprachkompetenz und Lesekultur sind Basis für individuelles Lernen, der Leistungsge­danke in unserem Ausbildungssystem muss positiv besetzt sein. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Mag. Kogler: Deswegen 30 Millionen weniger!)

Wir müssen Unternehmertum, Risikofreudigkeit und Flexibilität durch klare Anreize ermutigen und belohnen, wir müssen Forschergeist und das Streben nach Spitzenleis­tungen fördern.

Bei der Erwerbsquote der älteren Arbeitnehmer haben wir ein Problem, und das muss sich ändern. Mit dem Anheben des Pensionsantrittsalters in Rahmen der Pensions­sicherungsreform ist uns ein erster Schritt gelungen. Wir brauchen einen funktionieren­den Arbeitsmarkt für ältere Menschen. Wir müssen das Wissen, die Erfahrungen, die Fähigkeiten dieser älteren Menschen nützen. Der Schlüssel dazu liegt ganz sicher in der Weiterbildung. Es braucht eine Initiative, meine Damen und Herren, zur Zerti­fizierung, zu Modularisierung und zur Internationalisierung unser außerbetrieblichen Weiterbildungseinrichtungen.

Wir müssen Frauen besser in das Erwerbsleben integrieren (Abg. Gradwohl: Wenn Sie es eh wissen, warum machen Sie es dann nicht, Herr Minister?), das verbindet wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Zielsetzungen. Kinderbetreuung und Arbeit dürfen kein Widerspruch sein. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheit­lichen.)

Wer die Arbeitslosigkeit reduzieren will, der muss aber auch bereit sein, von alten Tabus Abstand zu nehmen. Jene Länder mit den niedrigsten Arbeitslosenraten verfü­gen über die flexibelsten Arbeitsmärkte. Lernen wir von ihnen! Flexiblere Arbeitsmärkte schaffen auch mehr Beschäftigung und steigern die Widerstandsfähigkeit der Arbeits­märkte gegen konjunkturelle Einbrüche und externe Schocks.

Flexible Arbeitsabläufe sorgen für eine höhere Produktivität, sichern unser Sozialnetz und bringen mehr individuelle Freiheit. Wir alle, Arbeitnehmer und Arbeitgeber, können von liberaleren und flexibleren Arbeitsmärkten profitieren. Beide Teile müssen gleicher­maßen etwas davon haben. Die Verantwortung für diese wichtigen Schlüsselfragen liegt bei den Sozialpartnern, und daher appelliere ich auch die Sozialpartner, die Gespräche voranzutreiben. Österreich erwartet sich Fortschritte und Lösungsvor­schläge in dieser wichtigen Frage. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Wir sollten uns die Frage stellen, ob Österreich ausreichend liberalisiert ist. Wir müs­sen bereit sein, über das Thema Ladenöffnungszeiten zu diskutieren, und die Länder auffordern, die Möglichkeiten, die der Bund ihnen eingeräumt hat, auch zu nützen – auf freiwilliger Basis, nicht flächendeckend, nicht überall, aber dort, wo es die Konsumen­ten verlangen, wie in Einkaufszentren, in Einkaufsstraßen, in Tourismusgebieten. Ich


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