und wieder habe ich das Gefühl, als wäre es so. Ich werde noch auf das zurückkommen, was Sie gesagt haben.
Aber wesentlich ist, dass wir einen Schritt gesetzt haben, der die Verkehrssicherheit nicht nur erhöht, sondern auch anerkannt ist, von allen Organisationen anerkannt ist. Das ist der erste Schritt in die richtige Richtung. Niemand kann sagen, dass der VCÖ ein Freund unserer Partei ist. Er ist sehr kritisch. Damals, als wir das erste Mal dieses System vorgestellt haben, hat er im Fernsehen über uns geurteilt und Aussendungen gemacht. Aber auch der VCÖ sagt jetzt zu uns, das ist der richtige Schritt in die richtige Richtung. In zwei Jahren schauen wir uns das wieder an, vielleicht kann man das eine oder andere verbessern.
Wichtig ist auch, dass die Bevölkerung das annimmt. Ich danke dir, Hubert, und auch der gesamten Regierung: Alle waren am Vormerksystem gegen unverbesserliche Risikofahrer beteiligt.
Ich erinnere mich auch ganz gut: Frau Abgeordnete Moser hat gesagt, kein Mensch begreift dieses System, es ist zu kompliziert. (Abg. Dr. Gabriela Moser: Das habe ich nicht gesagt!) – Oder es war jemand von den Sozialdemokraten.
Heute weiß die Bevölkerung – kann das nachlesen –, wie einfach dieses System aufgebaut ist. Das war unser Engagement dahinter: Einfachheit, jeder muss es begreifen können, jeder muss wissen, was er daran hat.
Wenn man die Vormerkungen hernimmt und wenn
gesagt wird, die Raser kommen nicht ins Vormerksystem, es gebe keine
Verknüpfung, dann muss ich festhalten: Das stimmt nicht, meine Damen und
Herren! Sie werden es merken, wenn Sie einmal zu schnell fahren. Es ist
folgendermaßen: Wenn man eine Vormerkung und Führerscheinentzug wegen Raserei
hat, dann bekommt man zwei Wochen dazu. Wenn man zwei Vormerkungen hat, bekommt
man vier Wochen dazu. Die Behauptungen stimmen also nicht – eine
Verknüpfung ist sehr wohl gegeben, auch eine Verschärfung. Wenn man
beispielsweise in diesem Fall einen längeren Führerscheinentzug hat, kann
niemand sagen, das sei abgeschwächt. (Abg. Dr. Gabriela Moser: Wenn
ich 40 km/h schneller fahre, ...!)
Frau Abgeordnete! Ich weiß, wenn man mit dem Fahrrad fährt, kann man keinen Führerschein verlieren. Aber es gibt auch Menschen, die arbeiten. Es gibt Menschen, die das Auto brauchen, um zu ihrer Arbeitsstelle zu gelangen. Das sind die Pendler in sehr vielen Regionen. (Abg. Dr. Gabriela Moser: Die sollen nicht zu schnell fahren!) Die erwarten sich von uns, dass wir sie vor den Rasern schützen, und sie erwarten sich, dass wir sie vor denen schützen, die uneinsichtig sind.
Unser System beinhaltet etwas – und da wundert es mich auch, dass die Grünen nicht zustimmen –, nämlich Bewusstseinsbildung. Mit dem zweiten Schritt der Maßnahmen ist es so – der Maßnahmenkatalog wird vom Kuratorium für Verkehrssicherheit ausgearbeitet –, dass wir das Bewusstsein jener Menschen schärfen, die solche Vergehen zwei Mal begangen haben. So ein Mensch ist dann unter Umständen so geläutert, dass er das zum Anlass nimmt, solch ein Delikt eben nicht mehr zu begehen.
Ich weiß nicht, ob das System so neu ist. Wir strafen ja nicht nur die ganze Zeit. Das schaue ich mir an, ob das bei den Sozialdemokraten durchgeht, wenn wir heute sagen: So, zack, und jetzt greifen wir hart durch! Ich weiß ganz genau, dass das so nicht funktioniert und dass die Opposition jetzt mit einem Aber dagegen stimmt. Bitte, das nehme ich jetzt so zur Kenntnis. Ich glaube jedoch, dass wir diese Diskussion im freiheitlichen Klub und auch die ÖVP sehr intensiv geführt haben.
Ich meine, dass wir diese Überzeugungsarbeit auch vor Ort bei den Menschen leisten müssen. Deshalb ist dieser Artikel recht gut, in dem das Vormerksystem vorgestellt