Kinder zum Motto, zur Grundlage unseres
politischen Tuns machen! Das sehe ich in diesem Budget nicht. (Beifall bei
den Grünen und der SPÖ. – Abg. Dr. Fekter: Das haben die
Frauen, die jetzt in der Küche stehen, genau gehört!)
Abschließend, damit wir nicht nur von den Volksschulen reden, zu den Universitäten. Ich sehe keine Erhöhung des Budgets der Universitäten, vielleicht kann mich ein Beamter des Finanzministeriums noch aufklären. Ich hoffe, ich irre mich.
Wohl aber findet sich ein Passus in der Budgetrede von Karl-Heinz Grasser, der lautet: „Mit der Elite-Uni nach dem Vorbild des MIT“ – damit wir es auch verstehen, findet sich in Klammern die Erklärung – „(Massachusetts Institute of Technology) wollen wir strukturell und thematisch weiter fokussieren.“
Super, Herr Finanzminister Grasser, ausnahmsweise bin ich ganz Ihrer Meinung. Nur, wissen Sie, worauf Sie sich da einlassen? – Das Budget des MIT – das ist eine Superuniversität, die Nobelpreisträger auf dem Fließband produziert – ist so groß wie das Gesamtbudget aller österreichischen Universitäten zusammengenommen. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
11.12
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Von der Regierungsbank aus zu Wort gemeldet ist nun Herr Finanzminister Mag. Grasser. – Bitte.
Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser: Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Werte Staatssekretäre! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Vielleicht darf ich kurz nochmals mit dem Budget 2006 beginnen. (Abg. Öllinger: Wieder das Gleiche sagen wie gestern!)
Meine Damen und Herren! Die Eckdaten des Budgets sind: Es sinkt das Defizit, es sinkt die Finanzschuld, es sinken die Steuern und Abgaben, das heißt, Entlastung kennzeichnet auch den Bundeshaushalt des Jahres 2006.
Ich kann nur sagen, es ist verantwortungsbewusst gemacht, es ist ein solides Rechenwerk. Wir sind, was die Defizite betrifft, die Nummer fünf in der Eurozone. Wir sind die Achtbesten in der Europäischen Union der 25 Mitgliedsländer. Und wir haben für das Jahr 2006 sehr klar Impulse gesetzt, weil die Entlastung um 1,5 Milliarden € höher ist als im Jahr 2005.
1,5 Milliarden € mehr an Entlastung ist ein wichtiger Punkt für den Aufschwung, ein wichtiger Punkt für mehr Beschäftigung. Damit stehen wir im europäischen Vergleich sehr gut da. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich glaube, ich habe gestern auch sehr klar gemacht, dass wir mit dem Erreichten nicht zufrieden sind, sondern dass wir sagen, wir müssen mehr tun. Wir versuchen, die Anstrengungen auch entsprechend zu verstärken. Wir haben die Zielsetzungen klar umrissen. Wir haben gesagt, wir müssen von diesen 1,7 Prozent Defizit wieder in Richtung eines ausgeglichenen Haushalts gehen.
Warum müssen wir das? – Weil wir sagen, unsere Zielsetzung ist es, auch in Zukunft die Steuern und Abgaben entsprechend weiter zu senken, weil wir die Menschen entlasten wollen, weil wir wollen, dass es mehr Eigenverantwortung gibt, weil wir wollen, dass es mehr Kaufkraft bei den Menschen gibt, weil wir wollen, dass der Einzelne mehr Freiheit hat und entscheiden kann, was er mit seinem Geld in der Brieftasche tun will.
Und wir haben gestern gesagt, die größte Priorität für uns ist, kurzfristig – und da haben wir alle eingeladen, alle Parteien, die Sozialpartner – gemeinsam etwas zu tun, uns also zusammenzusetzen. Obwohl die Arbeitslosigkeit in Österreich im euro-