Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 97. Sitzung / Seite 128

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Ich habe jetzt ein bisschen übertrieben, Herr Vizekanzler, das gebe ich schon zu, aber: In einer solchen Situation muss man Ihnen das ganz klipp und klar sagen. (Abg. Groß­ruck: Der Joschka Fischer hat keine Freude mit dieser Rede!) Ich glaube, persönlich haben Sie, Herr Vizekanzler, es womöglich noch gar nicht begriffen, dass Sie mit Ihrem Vorschlag eine völlig falsche Verkehrsmentalität unterstützen. (Beifall bei den Grü­nen. – Abg. Scheibner: Sie rasen ordentlich über das Ziel mit dieser Rede!)

Ich hoffe aber, Herr Vizekanzler, dass ich in Ihnen durchaus einen Partner dafür finden könnte – und darum werden wir uns hoffentlich gemeinsam bemühen –, dass es in Österreich zu einer richtigen Verkehrsmentalität kommt, das heißt: zu einer lebens­rettenden. Und das geht nur mit weniger Geschwindigkeit.

Denken Sie, meine Damen und Herren, an Skandinavien, denken Sie an die Vereinig­ten Staaten, wo es vergleichsweise wenig Verkehr auf den Überlandstraßen sowie auf den Autobahnen gibt; teilweise begegnet man an einem Tag vielleicht zehn Autos. Dort könnte man das Gefühl haben, die Bahn ist sozusagen frei, da kann man so richtig drauflos fahren, ein Unfallrisiko ist nicht gegeben, weil es ja nur geringes Verkehrs­aufkommen gibt. – Dem ist aber nicht so: In diesen Staaten ist eine Verkehrsmentalität, eine Verkehrsdisziplin vorherrschend, wo trotz freier Straße, wo trotz freier Fahrbahn Rücksicht genommen wird und jeder damit rechnet, dass ihn irgendein unvorher­gesehenes Ereignis zu einem plötzlichen Bremsmanöver zwingt.

Deshalb gibt es eben in diesen Ländern Geschwindigkeitsbeschränkungen, die einge­halten werden, und deshalb gibt es dort andere Unfallstatistiken als bei uns und eine Senkung der Zahl der Verkehrstoten. Schweden hat sich zum Ziel gesetzt – damit möchte ich schließen –: null Verkehrstote.

Das sollte doch auch in unserem Lande unser aller Ziel sein, Herr Vizekanzler! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Wittauer: Dann müssen wir die Autos abschaffen!)

15.53


Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Mandak zu Wort gemeldet. 2 Minuten Redezeit. Sie kennen die Ge­schäftsordnung, Frau Abgeordnete. – Bitte.

 


15.54.03

Abgeordnete Sabine Mandak (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Vizekanzler Gorbach hat hier behauptet, er habe in den Minuten, die er zu spät gekommen ist, wichtige Verhandlungen mit Bürgermeister Häupl geführt. – Diese Aus­sage ist unrichtig!

Wahr ist vielmehr, dass der Herr Vizekanzler bereits um 14.58 Uhr mit Journalistinnen und Journalisten in der Säulenhalle gestanden ist und offenbar Öffentlichkeitsarbeit in eigener Sache betrieben hat. – Danke. (Beifall bei den Grünen. – Vizekanzler Gorbach: Also das ...! – Abg. Großruck: Na geh, bitte! Kindergarten!)

15.54


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Miedl. 8 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


15.54.43

Abgeordneter Werner Miedl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Herren Staatssekretäre! Sehr geehrte Damen und Herren! (Abg. Großruck: „Liebe Kinder!“, musst du noch sagen!) Ich kann mich wirklich nur wundern darüber, was von manchen hier, meine Damen und Herren, zum Gegenstand tatsächlicher Berichtigungen be­zie-


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