Frau Dr. Moser, PISA lässt grüßen, denn der erhöhte Abstand ist durch die erhöhte Geschwindigkeit bedingt. Wenn man jetzt mehr Platz braucht, die Autos aber schneller durchfahren, bleibt die Anzahl der Autos immer genau gleich, Frau Dr. Moser. (Abg. Öllinger: Völlig daneben!) PISA lässt grüßen (Beifall bei den Freiheitlichen), denn der Abstand – und das sollten Sie, auch wenn Sie keine aktive Autofahrerin sind, wissen – ist von der Geschwindigkeit abhängig. 2 Sekunden ist der Mindestabstand. Das heißt, einmal haben wir 72 Meter, einmal haben wir 88 Meter. Es haben immer noch gleich viele Autos Platz auf dieser Straße, zumindest passieren gleich viele Autos in der gleichen Zeit die Straße.
Die Investitionen, die unser Vizekanzler – Gott sei Dank! – im Bereich Straßeninfrastruktur tätigt, sind gut, und auch mit 160 km/h werden sie sich auszahlen. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Neudeck: Du kannst es ihr aber mit dem Radl erklären!) Das ist auch mit dem Fahrrad gleich, Herr Kollege Neudeck!
Und eine zweite Sache – und damit kommen wir wieder zu etwas Ernsterem –: Sie stellen sich hier heraus, Frau Dr. Moser, und deuten, direkt oder indirekt, bewusst oder unbewusst, an, dass dem Herrn Vizekanzler Verkehrstote – Sie haben sogar gesagt: tote Kinder! – egal sind. – Das weise ich im Namen meiner Fraktion auf das Schärfste zurück! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Es können niemandem in diesem Hohen Haus, egal ob Grün, Rot, Schwarz oder Blau, die Verkehrstoten egal sein. Und wenn man hier eine sachliche Diskussion über eine Erhöhung der Geschwindigkeit führen möchte, Frau Dr. Moser, dann ist das nicht das Thema dieser Diskussion.
Noch einmal: Ich verwahre mich dagegen, dass Sie behaupten, dass unserem Vizekanzler Verkehrstote egal seien. Sie sind ihm nicht egal – genauso wenig wie irgendeinem anderen Abgeordneten der blauen oder der schwarzen Regierungsfraktion. Niemandem sind Verkehrstote – egal, ob Kinder oder Erwachsene – egal. Das kann und darf nicht sein!
Ich gebe aber zu, ich finde die Diskussion sehr gut. Ich bin wenigstens so ehrlich – genau so, wie Sie es vielleicht ehrlich meinen, dass Tempo 130 richtig wäre und 160 schlecht. Da sage ich Ihnen ganz offen: Mir gefällt die Diskussion um 160 km/h, und zwar nicht deshalb, Herr Kollege Brosz, damit ich 3 Minuten schneller in Kärnten bin, sondern weil ich davon überzeugt bin, dass es in der heutigen Zeit, unter den gegebenen Voraussetzungen und bei der gegebenen Straßenlage, vernünftig und gut ist, darüber nachzudenken, Geschwindigkeiten zu erhöhen.
Ich würde es aber auch für gut halten – und das möchte ich auch dem Herrn Vizekanzler hier an dieser Stelle mitgeben –, wenn man sich einmal die eine oder andere Verordnung näher ansehen würde, zum Beispiel betreffend eine Beschränkung durch zu viele Schilder auf der Straße, und das vielleicht einmal durchforsten würde. Wenn Sie einmal mit offenen Augen durch das Land fahren, merken Sie, dass da vielleicht das eine oder andere Schild zu viel ist, dass man hier vielleicht Vereinfachungen schaffen könnte und dass man nicht permanent versuchen sollte, durch Beschränkungen und durch Maßregelungen den Staatsbürger einzuschränken, wo es nicht nötig ist.
Herr
Vizekanzler, von mir aus könntest du die 160 km/h per Weisung schon morgen
unterschreiben. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der
ÖVP.)
17.27
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Parnigoni. 5 Minuten Redezeit, 6 Minuten Restredezeit, Herr Abgeordneter. – Bitte.