Auch mit dem Budget 2006 wird die Wirtschaft angekurbelt. Trotz einer Steuerentlastung von 2,5 Milliarden € in den Jahren 2005 und 2006 sinkt das Defizit im kommenden Jahr von 1,9 auf 1,7 Prozent. Diese Bundesregierung hat die größte Steuerreform in der Geschichte der Zweiten Republik gemacht und dabei das Defizit klein gehalten, während die Verschuldung in verschiedenen anderen europäischen Staaten rasant anwächst. In Deutschland gab es im vergangenen Jahr ein Defizit von 3,7 Prozent – und das schon drei Jahre hintereinander.
Sehr geschätzte Damen und Herren! Die Arbeitslosigkeit steigt in Österreich leider zwar leicht, ist aber im Vergleich zu unseren Nachbarn immer noch gering.
Im Jahre 2004 wurden um 13 Prozent oder 10,2 Milliarden € mehr Waren exportiert als 2003. Die Nachfrage nach österreichischen Gütern im Ausland steigt rasant an.
Österreich zählt mit einer Arbeitslosenrate von 4,5 Prozent zu den besten Ländern Europas. Der EU-Schnitt beträgt 8,9 Prozent, in Deutschland sind es sogar 12 Prozent oder 5,2 Millionen Menschen, die arbeitslos sind. Und wer regiert in Deutschland? – Wir alle wissen es: Rot-Grün.
Das zeigt, dass unsere aktive Wachstums- und Beschäftigungspolitik die richtige Politik ist. (Beifall bei der ÖVP.) Da kann die Opposition noch so wettern gegen diese Bundesregierung: Die Zahlen sprechen eindeutig für sich. Die Zahl der Beschäftigten in Österreich steigt weiter: Gegenüber dem Februar 2004 ist sie um 31 000 Personen gestiegen, in Oberösterreich stieg sie sogar um 8 800 Personen.
Beim Budget für 2006 steht die Zukunftssicherung im Mittelpunkt. Wir investieren in Bildung und Forschung, denn qualifizierte Arbeitskräfte garantieren uns, dass Österreich auch in Zukunft ein wettbewerbsfähiger und innovativer Wirtschaftsstandort bleibt.
Die Ausgaben für Bildung und Kultur steigen um 62 Millionen €. Für Fachhochschulen werden im kommenden Jahr um 15 Millionen € mehr ausgegeben; noch heuer starten sieben neue Fachhochschul-Studiengänge.
Österreich muss auch in Zukunft ein attraktiver Standort für hochtechnologische Industrieunternehmen bleiben. Ganz wichtig dabei sind viele neu gegründete HTLs, so zum Beispiel bei uns im Innviertel die HTL für Maschinenbau beziehungsweise Werkstofftechnik.
Besonders hervorheben möchte ich auch die Investitionen in der Landwirtschaft. Im Sinne der Nachhaltigkeit gibt es im Budget für 2006 um 62,1 Millionen € mehr an Ausgaben für die Kofinanzierung zu EU-Programmen, für Umweltprogramme und Ausgleichszahlungen.
Besonders wichtig
ist, dass dadurch das 3-Milliarden-€-Paket auch weiterhin gesichert bleibt. Das
schafft Sicherheit, Vertrauen und Arbeitsplätze. Der ländliche Raum ist uns
ganz besonders wichtig. (Beifall bei der ÖVP.)
Mit der Steuerreform und mit verschiedenen anderen Maßnahmen haben wir die Bevölkerung Österreichs wesentlich entlastet.
Meine sehr
geschätzten Damen und Herren! Wir alle sehen, dass diese Bundesregierung
Österreich erfolgreicher, wettbewerbsfähiger und innovativer macht. Dieser Weg
wird mit diesem Bundesvoranschlag für 2006 fortgeführt. – Danke schön. (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
18.34
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Hoscher. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.