Haus. Das verstehe ich nicht. Der Herr Kollege von „Tipp 3“, Hoscher, redet von 354 Tagen Gefangenschaft. Das ist kein Ratespiel, das ist kein Fragespiel, Herr Kollege Caspar von Einem, und das ist auch kein Wettspiel. Man muss das anerkennen, und man muss das auch im internationalen Vergleich sehen. – Es wurde schon vieles gesagt, und ich bin froh darüber.
Ich bleibe dabei, was Finanzminister Grasser einleitend gesagt hat: Wir haben Grund zu Optimismus – und nicht mehr und nicht weniger. Auf diesen Optimismus bauen wir. Wir bauen auf eine gute Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, mit der Konjunktur, aber natürlich auch mit allen in dem Land vertretenen repräsentativen Parteien. Die Gesetzgebung trägt indirekt Ihres dazu bei, ob man sich wohl fühlt in diesem Land – das ist auch sehr wichtig – und ob man eine Zukunftsperspektive hat. Die Menschen orientieren sich vergleichsweise an anderen Zahlen, und da können wir Zahlen liefern, auf die wir stolz sein müssen.
Ich will jetzt nicht Karl-Heinz Grasser kritisieren, weil er einen Philosophen erwähnt hat, ich möchte nur zum Schluss noch einmal sagen: Ich finde es gut und auch richtig, dass wir zum Handeln verpflichtet sind. Das fängt eigentlich in der Familie an, geht über die Gemeinde bis hierher, an diese höchste Stelle.
Ich praktiziere das! Meine Damen und Herren, ich weiß, was es heißt, einen ausgeglichenen Haushalt zu machen! Ich weiß, wie schwierig es ist, wenn man nicht ausgleichen kann. (Zwischenruf bei der SPÖ.) – Das macht nicht meine Frau, lieber Freund!
Es geht mir darum, Arbeit zu schaffen und Zukunft zu gewinnen. Ich möchte an dem Arbeitsprogramm dieser Regierung festhalten und bin optimistisch und zuversichtlich für die Zukunft. Ich wünsche das aber auch vor allem unseren Nachbarländern, weil eine Insel der Seligen in diesem Europa können und werden wir auf Dauer nicht bleiben und auch nicht sein können. Wir sind ein wichtiger Teil von Europa und hängen auch davon ab.
Unsere Einstellung gegenüber der Zukunft
muss sein: Wir sind jetzt verantwortlich für das, was in Zukunft geschieht. Ich
denke, Karl-Heinz Grasser hat Recht. – Ich bedanke mich für die
Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP und
den Freiheitlichen.)
19.22
Präsident Dipl.-Ing.
Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau
Abgeordnete Königsberger-Ludwig. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim:
Wir sollten auch nicht zu einer Insel der ...! – Abg. Grillitsch:
Zu welcher Insel? –
Abg. Dr. Jarolim: ... der Unehrlichen werden! –
Abg. Grillitsch: Herr Präsident! Haben Sie das gehört? Er
bezeichnet uns als „Unehrliche“! Das bedarf eines Ordnungsrufes!)
Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte an den Beginn meiner Rede auch ein Zitat stellen – allerdings eines von mir –, das lautet: Wir schauen hin, Sie schauen weg. – Und so würde ich die Budgetrede des Finanzministers und auch viele Debattenbeiträge des heutigen Tages zusammenfassen, denn Sie sprechen nur das an, was auf den ersten Blick gut ausschaut, ohne dahinter zu schauen, was es in Österreich noch alles gibt. Ich möchte das an Hand von ein paar Zitaten aufzeigen.
Herr Bundesminister Grasser hat gesagt: „Österreich ist zurzeit das drittreichste Land Europas und das zwölftreichste Land der Welt.“ – Leider spüren das immer weniger Menschen, denn die Zahl der armutsgefährdeten Menschen ist seit dem Jahr 2000 um über 114 000 angestiegen. Es sind erstmals in Österreich über 1 Million Menschen –