mit diesen Schulden errichtet wurden, Ihre Kinder haben dort ihre Ausbildung erhalten und haben heute gute Chancen im Berufsleben. Ihre Familien fahren auf Straßen, die zur damaligen Zeit mit diesen Schulden errichtet wurden. Es wurden Werte geschaffen! Herr Kollege Grillitsch, wir kommen aus einem Bezirk, wo erst Ende der siebziger Jahre der letzte Bauer mit elektrischer Energie versorgt wurde. Und das hat Schulden verursacht!
Aber was machen Sie heute? Statt zu sagen:
Diese Entwicklung der Republik war hervorragend, wir stehen dazu!, gehen Sie
her und verschleudern diese Werte zum Nulltarif an Ihre Freunde. Das ist
abzulehnen und verachtenswert! (Beifall bei der SPÖ.)
20.36
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schönpass. – Bitte.
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke allen, die noch anwesend sind und ausharren. (Abg. Neudeck: Was heißt „ausharren“? Das finde ich unfair!)
Kollege Ellmauer,
Sie behaupten, Sie hätten die Lasten der Vorperioden zu tragen. – Das
waren Investitionen in die Zukunft, wie das mein Vorredner
Gradwohl bereits erwähnt hat! (Abg. Scheibner: Wer hat euch das eingeredet!
War das der Kalina?)
In der gestrigen Budgetrede wurde viel versprochen – ich kam mir vor wie in einer politischen Märchenstunde –: soziale Gerechtigkeit, Vollbeschäftigung, mehr Forschung und Entwicklung, mehr Bildung, Stärkung der Gemeinden und so weiter. Leider werden Sie, meine Damen und Herren von den Regierungsparteien beziehungsweise von der Regierung, keines Ihrer Versprechen halten können, denn Ihr Budget ist nicht der Weg zu diesen Zielen. (Beifall bei der SPÖ.)
Mehr Geld in der Brieftasche, das sei Ihr Ziel, haben Sie gesagt. Wessen Brieftasche gemeint war, blieb offen. (Abg. Scheibner: Frau Kollegin, die Steuersenkung ist ja schon umgesetzt!) Die Österreicherinnen und Österreicher mussten massive Einbußen hinnehmen, seit Sie das Budget dieses Landes gestalten. (Abg. Scheibner: Wo denn?) Gewinner Ihrer Budget- und Steuerpolitik sind große Konzerne und das Finanzministerium – nicht die Menschen in Österreich und schon gar nicht die sozial Bedürftigen! Die Gewinner sind nicht die Klein- und Mittelbetriebe, nicht die kleinen Gemeinden und nicht der ländliche Raum.
Ihren Kurs der Aushungerung der ländlichen Regionen setzen Sie auch im Jahr 2006 konsequent fort. 2004 betrug die Regionalförderung noch 149 Millionen €. Heuer sind es 130 Millionen €. Für 2006 haben Sie gar nur mehr 109 Millionen € für Regionalförderung übrig. Wachstum und Beschäftigung in strukturschwachen Regionen, und das sind vor allem die ländlichen Regionen, sind offensichtlich kein Thema mehr für Sie. Als Bürgermeisterin einer kleinen und ländlichen Gemeinde weiß ich, was das bedeutet, Herr Kollege Großruck!
Da Sie so gerne das Budget 2006 mit dem Stand von 1999 vergleichen: Im Jahr 1999 haben die Ausgaben für Infrastruktur noch 1 592 Millionen € betragen, für 2006 haben Sie nur mehr 612 Millionen € vorgesehen und damit eine Reduktion um mehr als die Hälfte gegenüber 1999 erreicht.
Die Zukunft ist unser Programm, hat der Herr Finanzminister gemeint. Das ist ein weiteres Beispiel für seine leeren Floskeln, hinter denen er seine Versäumnisse