gerade in den
Städten die Zahl der asthmakranken Kinder steigt und steigt, worauf ja selbst
die Grünen hingewiesen haben. (Neuerlicher
Zwischenruf des Abg. Krainer.)
Mein Sohn leidet seit seinem dritten Lebensjahr an Asthma, und ich fordere die Stadträtin Sima dringend auf, endlich Maßnahmen im Rahmen ihrer Möglichkeiten und Kompetenzen zu setzen und nicht permanent den Schwarzen Peter dem Bund und Minister Pröll zuzuschieben. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Da gehört nicht
dazu, meine Damen und Herren, ein unglaublich umweltbelastendes Zementwerk in
Simmering zu genehmigen. Das ist keine Maßnahme, die ich mir da
vorstelle! (Beifall bei der ÖVP. –
Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Da schau her!)
Übrigens hat die
Wiener ÖVP bereits vor zwei Wochen die Stadt Wien medial sehr vehement dazu
aufgefordert, ihre Verpflichtung zum Handeln endlich wahrzunehmen. Die Grünen
sind dann ein paar Tage später auch sozusagen auf diesen Zug aufgesprungen. (Abg. Krainer: Ein bisschen Inhalt!)
Dass die Stadt Wien und mit ihr Ulli Sima von der Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000, die ja ihr ehemaliger Brötchengeber war, verklagt werden soll, entbehrt übrigens nicht einer gewissen Pikanterie.
Vorschläge, wie die Qualität der Luft verbessert werden kann, gibt es viele, unter anderem auch von der eigenen Wiener Umweltanwaltschaft. Dringend notwendig ist da genau das, was Sie vom Bund verlangen, von der Stadträtin Sima zu verlangen, nämlich die Vorlage eines Maßnahmenplans. Da gibt es genug Vorschläge, die sofort umgesetzt werden könnten. Ich denke zum Beispiel daran, dass eine häufigere Reinigung der Straßen helfen würde (Beifall der Abg. Dr. Partik-Pablé) oder auch eine Gratisbenützung der öffentlichen Verkehrsmittel an besonders staubbelasteten Tagen.
An Vorschlägen mangelt es, wie gesagt, nicht. Es liegt in der Hand der Landesverantwortlichen, diese auch umzusetzen. Aber dass die Grünen hier wieder einmal versuchen, einen ausgesprochen erfolgreichen Umweltminister anzupatzen und ihm eine Verantwortung umzuhängen, um die die Landeshauptleute gekämpft haben, zeigt einmal mehr, dass Josef Pröll auf dem richtigen Weg ist. Ich hoffe sehr, dass er diesen Weg auch weiterhin so beschreitet.
Noch ein Hinweis: Kollege Krainer, Sie
haben aus dem Bericht der Stadt Wien, in welchem auch die Grenzwerte enthalten
sind, zitiert. Ich weiß nicht, welchen Bericht Sie haben – er ist jetzt
leider nicht da (Abg. Broukal – auf Abgeordneten Krainer weisend –:
Er sitzt da!); Entschuldigung, ich habe Sie nicht gesehen! –, in dem,
den ich habe, stehen völlig andere Grenzwerte, völlig andere Höchstwerte
drinnen, als Sie sie zitiert haben. Ich lade Sie ein, den Bericht der Stadt
Wien zu lesen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
10.47
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Silhavy. 5 Minuten Redezeit. – Bitte, Frau Abgeordnete.
10.47
Abgeordnete Heidrun Silhavy (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Frau Kollegin Marek, ich meine, gerade deshalb, weil Ihr Kind unter Asthma leidet, sollte man daran denken, dass es keinen Sinn hat, das Ballerl hin und her zu schupfen. Ich glaube, wir alle sind der Meinung: Feinstaub kennt keine Landesgrenzen! (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei den Freiheitlichen: Keine politischen Grenzen!) Feinstaub kennt keine Gemeindegrenzen! Feinstaub kennt auch keine Staatsgrenzen!