Die Hygienevorschriften für Lebensmittel und deren Kontrolle sind gut geregelt. Das hat man auch in der Zeit des BSE-Skandals gesehen: In Österreich ist es im Unterschied zu anderen europäischen Ländern zu einer sehr effizienten und raschen Reaktion auf den aufkeimenden BSE-Skandal gekommen. Es sind in diesem Bereich noch verbessernde Maßnahmen gewährleistet.
Das Ziel, den Gesundheitsschutz des
Verbrauchers zu garantieren und den Verbraucher auch vor Täuschung zu
schützen, wird mit diesem Gesetz jedenfalls erreicht, und es wird unsere
Zustimmung finden. (Beifall bei den
Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
11.53
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gemeldet hat sich nunmehr Frau Bundesministerin Rauch-Kallat. – Bitte.
11.52
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Herr Präsident! Hohes Haus! Lebensmittel sind sozusagen der Treibstoff für unseren Körper. Es ist daher nicht nur wichtig, dass Lebensmittel sicher sind, sondern es ist selbstverständlich auch wichtig, dass wir alle die richtigen Lebensmittel zur richtigen Zeit in der richtigen Form und in der richtigen Menge essen.
Was meine ich damit? – Der Gesetzgeber kann und muss dafür sorgen, dass Lebensmittel sicher sind – und wir tun das mit diesem Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz –, aber jeder von uns trägt Verantwortung, dass er auch die richtigen Lebensmittel isst – es gibt gesündere und weniger gesunde –, dass er sie zur richtigen Zeit isst, das heißt nicht nur regelmäßig, sondern auch zu der Jahreszeit, in der die Nahrungsmittel in der Gegend wachsen, in der wir leben, dass er sie in der richtigen Form isst, also dass wir uns auch tatsächlich zu den Mahlzeiten hinsetzen – das ist für Kinder ganz besonders wichtig, dass wir auch das Gespräch bei den Mahlzeiten führen und das Essen nicht nur zwischendurch hinunterschlingen – und dass er sie in der richtigen Menge isst, denn zu wenig führt zu Unterernährung, zu viel zu Fettleibigkeit und Adipositas.
Wenn Herr Abgeordneter Maier meint, dass das Gesundheitsministerium diesbezüglich nichts unternommen hätte, dann tut er das wider besseres Wissen, denn Herr Abgeordneter Maier ist in der Regel immer ausgezeichnet informiert. Es kann ihm nicht entgangen sein, dass das Gesundheitsministerium in den letzten eineinhalb Jahren eine Fülle von Aktivitäten in diesem Bereich gesetzt hat. Es sind zum Thema „richtige Ernährung“ Konzepte ausgearbeitet, Symposien und Veranstaltungen abgehalten worden. Ich darf vielleicht nur auf einige wenige dieser Aktivitäten hinweisen.
Unsere Gesundheitsförderungsbewegung basiert auf den zwei wichtigsten Säulen Ernährung und Bewegung, die für die Verhinderung von Fettleibigkeit und Adipositas Grundvoraussetzung sind. Es gibt eine Fülle von Projekten in Kindergärten und Schulen. Wir haben im vergangenen Jahr einen eigenen Kindergesundheitsplan mit 56 Expertinnen und Experten entwickelt, wo das ein besonderes Thema war. Wir haben ein eigenes Symposion Anfang Juli 2004 zum Thema Fettleibigkeit, vor allem bei Kindern, durchgeführt und einen Maßnahmenplan entwickelt, angefangen vom Mutter-Kind-Pass und von Projekten wie Kochkurse für werdende Eltern über die Warnung an junge Eltern, insbesondere was die Zubereitung von Babynahrung anbelangt – nachdem es zwei tragische Fälle in Frankreich gegeben hat, Gott sei Dank nicht in Österreich –, bis hin zum Gesundheitspass für Jugendliche, der derzeit gerade in einer Auflage von 80 000 Stück an die Schüler der 8. Schulstufen verteilt wird und natürlich gerade auch auf richtige Ernährung hinweist.