Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 99. Sitzung / Seite 80

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leistet sein, dass absolut sichere Lebensmittel auf den Markt kommen, um eine Gefähr­dung der Gesundheit und eine Täuschung der Verbraucher zu verhindern.

Ich möchte erwähnen, dass bei der Tagung der österreichischen Lebensmittelchemiker im vergangenen Jahr in Bregenz, die von der Lebensmitteluntersuchungsanstalt des Landes Vorarlberg, der Gesellschaft Österreichischer Chemiker und dem Bundes­ministerium für Gesundheit und Frauen veranstaltet wurde, in den Arbeitsgruppen hervorragende Grundlagen für dieses Gesetz erarbeitet wurden. Es ist das ein gutes Gesetz, wir bekommen damit Lebensmittelsicherheit.

Ich möchte noch auf Folgendes hinweisen: Kaufen Sie österreichische Lebensmittel! – Sie kaufen damit für sich Lebensmittelsicherheit und hervorragende Qualität, Sie können diese Qualität genießen, und unterstützen dadurch auch unsere heimischen Bäuerinnen und Bauern. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Scheibner.)

13.17


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Grillitsch. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.

 


13.17.54

Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Frau Präsident! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Dieses Haus beschäftigt sich seit mehr als 30 Jahren mit Lebensmittelsicherheit, mit dem Fleischuntersuchungsgesetz und bietet somit in Wirklichkeit den Österreicherinnen und Österreichern, den Konsumenten Nachvollziehbarkeit bei den Lebensmitteln.

Das ist ein Punkt, den wir jetzt auch im Sinne der europäischen Harmonisierung gewährleisten müssen, und wir müssen diese Sicherheit weiterentwickeln. Daher bin ich sehr froh darüber, dass wir heute die Gelegenheit haben, den Konsumenten einer­seits diese Sicherheit der Nachvollziehbarkeit zu geben, sodass sie wissen, wer wo wie ... (Abg. Dr. Jarolim: Das kann man, glaube ich, nicht so nennen!) – Bitte, Herr Kollege, was meinen Sie? (Abg. Mag. Molterer: Das weiß er selber nicht! – Abg. Dr. Jarolim: Ich glaube, das kann man nicht so nennen!) – Ich habe Sie nicht verstanden, aber ich verstehe Sie nie, das ist das Problem. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Das ist Ihr Problem!)

Meine Damen und Herren! Wir wollen Sicherheit und Schutz für die Konsumenten in Österreich bieten, aber wir brauchen diese Sicherheit auch für unsere bäuerlichen Betriebe, damit diese Nachvollziehbarkeit und damit auch diese bäuerliche Struktur auch in Zukunft gewährleistet werden können.

Wir haben vor rund einem Jahr hier einen, wie ich glaube, großen Wurf gelandet: mit dem einheitlichen Bundestierschutzgesetz, das hier im Parlament einstimmig beschlos­sen wurde. Aber wir haben in Österreich nicht nur dieses Bundestierschutzgesetz, son­dern beispielsweise auch Rinderdatenbanken, Schweinedatenbanken, die Einzelei­kennzeichnung. Meine Damen und Herren! All das sind Voraussetzungen, für die Konsumenten die Produktion nachvollziehbar und die Produkte erkennbar zu machen. Daher würde ich Sie bitten, unserem Entschließungsantrag, den ich jetzt einbringen werde, zuzustimmen.

In diesem Entschließungsantrag geht es um die Erkennbarkeit für die Konsumenten, damit sie rasch die österreichische Identität auf den Produkten wieder finden. Ich meine, es ist ein entscheidender Punkt, dass Rot-Weiß-Rot heute im Einkauf klar erkennbar wird.

 


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