Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 99. Sitzung / Seite 110

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gogische Blumenwiese und nicht Ihren pädagogischen Rasenmäherschnitt, den Sie durchsetzen wollen! (Beifall bei der ÖVP. – Aha-Rufe bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Das ist der Unterschied! Dafür, dass das auch geschieht, ist die Frau Ministerin Gehrer ein Garant. (Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Die Bildungspolitik ist bei der ÖVP, bei der Koalition, bei der Regierung, bei der FPÖ in besten Händen. Darauf kann sich die Bevölkerung, können sich die Lehrer, die Schüler und die Eltern verlassen. Wir machen keine Experimente, die ideologisch begründet sind. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Jetzt noch ein Wort zu Ihrem Parteivorsitzenden. Der macht überhaupt die gewaltigsten Bocksprünge: Einmal ist er für die Zweidrittelmehrheit, dann ist er für deren Abschaffung. Neuerdings kommen Anträge, wo wieder, zumindest ein bisschen, Zweidrittelmehrheit verlangt wird, aber plötzlich ist er der Hüter des Kon­kordates, wie wir es am Wochenende gehört haben. Das ist schon ein wenig eigen­artig. Fragen Sie die Sozialistische Jugend, was sie zu diesem ideologischen Bann­bruch, der da vollzogen worden ist, denkt!

Ich haben einen Sechszeiler gemacht, mit dem ich diese Haltung des Herrn Gusen­bauer ein wenig beschreiben möchte, und den bringe ich abschließend zur Verlesung:

Um medial präsent zu sein,

fällt Gusi manches Scherzchen ein.

Da wird völlig ungeniert

mit jedem, weil’s grad beliebt, paktiert:

heute mit dem Himmelsklub –

und morgen mit dem Beelzebub.

(Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

14.55


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schasching. – Bitte.

 


14.55.42

Abgeordnete Beate Schasching (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Kollege Großruck, Ihre Mehrzeiler haben sich in der Vergangenheit schon besser ge­reimt, also irgendwie bin ich heute ein bisschen enttäuscht. (Abg. Broukal: Die Legas­thenikerförderung ist abgeschafft worden! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Kollege Broukal, wir werden darüber reden müssen: Die Legasthenikerförderung darf nicht unter den Hammer kommen! Da hast du Recht.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von der ÖVP! Ich muss feststellen: Heute ist schon der Tag der Überheblichkeit der ÖVP. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Durchaus! Ich kann das auch begründen. Vor wenigen Stunden, als ich hier gestanden bin, um zum Thema Gesundheit zu sprechen, haben wir während der Debatte – unser Erst­redner war mit seinen Ausführungen schon fertig – einen Abänderungsantrag auf den Tisch geknallt bekommen, und das war alles andere als im Sinne eines konstruktiven Dialogs, wie es bei einem Gesetz sein soll. Uns zu sagen, man müsse vorher Ihren Vorschlägen zustimmen, um dann in einen Reformdialog eintreten zu können, war überhaupt, Frau Kollegin Brinek, ein starkes Stück. Dialog ist für mich etwas, das vorangehen soll, etwas, das wir vorher führen wollen, das wir auch ausreichend führen wollen und nicht in drei Minuten, und das mit Stehsätzen, erledigen wollen. Dialog ist


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