Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Öllinger. 10 Minuten gesetzliche Redezeit. – Bitte.
16.32
Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Werte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Galerie! Es sind ja noch einige hier, auch einige jüngere. – Herr Abgeordneter Scheibner, ich wollte eigentlich jetzt nicht etwas über die FPÖ sagen, aber wenn Sie sich hierher stellen und mit Blick und Geste auf Ihre eigene Fraktion sagen: Schauen Sie sich doch an, wie super aufgestellt die Freiheitlichen sind, wie motiviert sie sind! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Bravo!), und sich die Abgeordneten der Freiheitlichen daraufhin selber fragend anblicken, wenn er denn da gemeint hat, dann, Herr Kollege Scheibner, ist das Realitätsverweigerung pur.
Ich lese Ihnen gern aus dem „Kurier“ von heute vor, ein Zitat aus einem Kommentar mit dem Titel „Wer hält das aus?“ (Abg. Scheibner: Das haben wir schon alles gelesen! Ersparen Sie sich die Redezeit!):
Zitat: „Zuerst die gute Nachricht: Die Posse hat ein Ablaufdatum. Und die schlechte: Bis zum 23. April, dem Termin für den FPÖ-Selbstauflösungsparteitag, müssen wir Sie, liebe Leserin, lieber Leser – trotz mehrfach geäußerten Unmuts –, über die heldensagenhaften Entwicklungen im blauen Lager weiter informieren.“
Das ist die Realität, Herr Kollege Scheibner! (Abg. Neudeck: Sie müssen gar nicht!) Wir haben es bis zum Überdruss satt, einen Tag auf den anderen jede Wendung und Irrung der Freiheitlichen Partei pausenlos aus dem Fernseher, aus dem Radio, aus den Zeitungen quellen sehen oder hören zu müssen. (Abg. Scheibner: Reden Sie doch über die Dringliche! – Abg. Dr. Partik-Pablé: Sie reiben sich doch die Hände!)
Ja, das ist das Bedauerliche! – Wir wollen arbeiten, arbeiten für Österreich, und wir erwarten das auch von Ihnen, aber Sie sind nur mit sich selbst beschäftigt. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Das ist lauter Unsinn, was Sie da reden! Sie reiben sich jeden Tag die Hände, wenn Sie etwas Negatives über die Freiheitlichen lesen!) Und was sagt der Bundeskanzler dazu? „Wann er’s nur aushalt’, der Zgonc!“
Herr Bundeskanzler! Wen meinen Sie mit dem „Zgonc“? Wer ist der „Zgonc“ in Ihren Ausführungen? Sind Sie das? Sicher nicht! Die ÖsterreicherInnen müssen für Ihren Vergleich als „Zgonc“ herhalten, die müssen das aushalten! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Herr Bundeskanzler! Vor zirka 2 000
Jahren hat es einen Redner im römischen Parlament gegeben, der gesagt hat: Wie
lange noch willst du unsere Geduld missbrauchen, Catilina? – Das war der
Cicero. (Abg. Scheibner: Das war
nicht das Parlament, sondern der Senat! – Bundeskanzler Dr. Schüssel: Aber nein! Das war ein Verschwörer,
ein hinterhältiger!) – Ah, das
war ein Verschwörer, ein hinterhältiger! Solche haben Sie auch genug in Ihrer
Regierung, Herr Bundeskanzler! Da schauen wir gerne zu, wer der Nächste sein
wird. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen sowie der SPÖ. – Abg. Neudeck: Dass man mit so einer seichten
Rede schwimmen kann, ist ein Wunder!)
Noch eine Vorbemerkung: Schade, dass Kollege Schweitzer nicht mehr da ist, weil ich ihm schon ganz gerne ... (Staatssekretär Mag. Schweitzer betritt soeben den Sitzungssaal und begibt sich zu seinem Platz auf der Regierungsbank.) – Ah, sehr gut, Herr Kollege Schweitzer, können Sie mir eine Frage beantworten?
Da Kollege Schweitzer mit einem sehr dezenten orangenen Freundschaftsband „verkleidet“ ist und damit offensichtlich demonstrieren will, dass er zu irgendwelchen Orangenen zarte Kontakte geknüpft hat, stellt sich die Frage: Ist er jetzt schon bei einer