17.17
Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das war ein Vorgriff auf den 2. April. Jetzt werden Sie sich fragen: Warum auf den 2. April? – Da ist der 200. Geburtstag von Hans Christian Andersen, das war ein bekannter und berühmter Märchenerzähler. (Abg. Bures: Reden Sie über den Bundeskanzler?) Das, was Sie, Kollege Hoscher, hier geboten haben, hat nur in der Märchenwelt Platz, aber sonst wirklich nirgends. (Beifall bei der ÖVP.)
Die heutige Dringliche Anfrage war ja schon schwach begründet, aber dass Sie in der Debatte so stark nachlassen, hat mich wirklich überrascht. Es war überhaupt nichts da! (Abg. Dr. Glawischnig: Haben Sie etwas anderes als Polemik auch zu sagen?) Kollege Cap hat auf einen Zwischenruf von einem Kärntner gewartet. Wahrscheinlich hat er die Rede noch für den Villacher Fasching vorbereitet, da hätte er mehr Kärntner gefunden. Kollege Cap, die Faschingszeit ist lang vorbei, wir haben die Fastenzeit auch schon hinter uns gebracht. Es war schon die Auferstehung, Ostern war schon! Das, was Sie sagen, passt aber wirklich nur in die Karwoche, nämlich von der Substanz her! Die Kost, die Sie hier geboten haben, war äußerst kärglich, aber bei Ihnen hatte es wenigstens noch Unterhaltungswert. (Abg. Eder: Bei Ihnen nicht!) Der ist jetzt auch schon weggefallen, wenn ich mir die anderen Redner angehört habe.
Langer Rede, kurzer Sinn: Es ist immer ein
und dasselbe. (Abg. Dr. Cap: „Kurzer Sinn“!) Wir danken
Ihnen für Ihre Dringlichen Anfragen, weil Sie dem Bundeskanzler und uns damit
die Möglichkeit geben, den Unterschied, wofür wir stehen und wofür Sie stehen,
jedes Mal klar zu machen. Da ist die Fraktion (in Richtung ÖVP weisend),
die für Arbeit, für Seriosität steht! (Abg. Eder: Geh bitte!) Bei
Ihnen ist zwar noch Unterhaltungswert an oberster Stelle, aber sonst: Alles
nur krankjammern, negativ machen, negativ sehen. Wo ist da etwas
Positives? – Sie haben gesagt, Sie sehen nirgends den Frühling. Bei Ihnen
ist kein Frühling da, da herrscht tiefster Winter! (Abg. Riepl: Bei
Ihrer Rede lacht sogar der Präsident!) Da ist noch nichts aufgebrochen,
nichts Frühlingshaftes! Es ist so, meine Damen und Herren! (Beifall bei der
ÖVP und den Freiheitlichen. – Ruf bei der SPÖ: Müder Applaus!)
„Nichts geht mehr“, schreiben Sie hier. – Sie haben wirklich Recht! Nichts geht mehr mit dieser SPÖ. Denken Sie an die heutige Bildungsdebatte! Einmal meint Ihr Vorsitzender, die Zweidrittelmehrheit muss bedingungslos weg. (Abg. Dr. Cap: Dabei ist er geblieben!) Dann fängt er an, sich selbst zu fürchten, und ist wieder für die Zweidrittelmehrheit. (Zwischenruf der Abg. Mag. Wurm.) – Da habe ich einen unverdächtigen Zeugen. Er sitzt hier in der ersten Reihe, der Chef der grünen Fraktion. Gestern habe ich sehr deutlich gehört, was er von der SPÖ hält, was die Zweidrittelmehrheit betrifft, nämlich das, was wir von der ÖVP von dieser Form von Politik halten: relativ wenig.
Morgen haben wir dann die Budgetdebatte. Ich kann Ihnen schon sagen, wie es wird, ohne ein Prophet zu sein, die Frage ist nur, wo Sie wieder beim Zickzack sind. (Abg. Mag. Wurm: Als Dritte in die Opposition!) Einmal hat Ihr Vorsitzender gefordert, das Nulldefizit in der Verfassung festzuschreiben. Ein anderes Mal sagt er wieder: Selbstverständlich muss man öffentliches Geld in die Hand nehmen, um Initiativen zu setzen. – Gemeint hat er aber in Wirklichkeit nichts anderes als altsozialistische Schuldenpolitik, die uns wieder dorthin brächte, wovon wir mit dieser Bundesregierung Gott sei Dank weggekommen sind, nämlich Milliarden an Schulden anzuhäufen.
Meine Damen und Herren! Vor diesem Hintergrund kritisiert nun Klubobmann Cap den angeblichen Stillstand der Regierungsarbeit. Ich muss wirklich fragen: An welches Land denken Sie dabei? – Doch sicher nicht an Österreich. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Maximal an Wien!) Da gibt es keinen ernst zu nehmenden Kommentator, der das sagen würde. Sie haben so viele Zeitungen zitiert, aber Sie werden kein Zitat finden,