das dieser Bundesregierung Stillstand bescheinigt! Da werden Sie niemanden finden! (Abg. Dr. Cap: Alle!) – Wahrscheinlich sind Sie da einer Verwechslung unterlegen. Sie werden wahrscheinlich deutsche Zeitungen gelesen haben.
Ich nehme an, dass Sie hin und wieder „Die Zeit“ lesen (Abg. Dr. Cap: Ich lese „Zur Zeit“!), und die hat genau mit dem getitelt, was Sie heute gesagt haben, nämlich: „Rot-Grün regiert nicht mehr!“ – Das ist der große Unterschied zu Schwarz-Blau! Hier wird regiert! In Deutschland wird eben nicht mehr regiert! (Abg. Dr. Glawischnig: Haben Sie den „Krone“-Titel von heute gelesen?) Das ist aber die Regierungsform, meine Damen und Herren, die Sozialdemokraten zu verantworten haben. (Abg. Mag. Wurm: Wir sind in Österreich!) Das Zentrum der Ideen- und der Mutlosigkeit, meine Damen und Herren, liegt nicht in Wien, ein solches Zentrum ist Berlin. Das sage nicht ich, sondern das ist in der „Zeit“ klar nachzulesen.
Daher sage ich Ihnen: Genau, wir sind in
Österreich! Und dieses Österreich ist eine Erfolgsgeschichte! (Abg. Dr. Cap: War! War!) Wirtschaftlich und sozial, politisch und kulturell ist es
eine Erfolgsgeschichte, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Ich zitiere jetzt keine deutsche Zeitung. In diesem Fall ist es die „Neue Zürcher Zeitung“, eine Schweizer Zeitung: Österreichs Erfolg hat einen Namen. (Abg. Eder: Den haben wir schon gehabt!)
„Österreichs Erfolg heißt Wolfgang Schüssel“. – Jetzt bin ich wieder bei einem deutschen Organ, bei der „Welt“, meine Damen und Herren. Das ist das, was Ihnen so schwer fällt zur Kenntnis zu nehmen.
Weil gestern das Fußball-Ländermatch war:
Ein Ländermatch zwischen Österreich und Deutschland haben wir einmal knapp
3 : 2 gewonnen. (Der Redner hält ein Exemplar der Zeitschrift
„FORMAT“ in die Höhe, auf dessen Titelseite „Österreich gegen Deutschland
11 : 4“ zu lesen ist.) Hier ist es 11 : 4 ausgegangen!
Das macht uns sicher! Ein ähnliches Ergebnis hätten wir auch, würden wir
Ihre Arbeitsleistung mit der unsrigen vergleichen, Ihre Ideen und Ihre
Vorschläge für die Zukunft des Landes mit unseren. Da wäre das Ergebnis ähnlich
wie bei diesem 11 : 4 zwischen Österreich und Deutschland. (Zwischenrufe
bei der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Zu null!)
Das ist die entscheidende Frage – und das möchte ich Ihnen abschließend noch mit auf den Weg geben –: Wer soll Österreich regieren? (Abg. Dr. Cap: Österreich wird nicht regiert!) Und wer soll in den Bundesländern die Verantwortung haben, auch in der Steiermark, die in den letzten Jahren überdurchschnittlich erfolgreich war? (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Reden Sie die Steiermark nicht schlecht! Schauen Sie sich die Arbeitsmarktdaten an, schauen Sie sich an, was in der Infrastruktur schon geschehen ist und was auf Schiene gebracht worden ist! (Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.) Sie haben es nie zustande gebracht, den Semmering-Basistunnel auf Schiene zu bringen, die Koralmbahn auf Schiene zu bringen. Das war erst jetzt möglich. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Das haben Ihre Minister, und zuletzt war Abgeordneter Einem der zuständige Minister, nicht geschafft!
Meine Damen und Herren! Sollen jene, die konsequent für das Land und die Menschen Partei ergreifen, oder jene, die wirklich immer im Raunzen, im Nörgeln und im Kritisieren stecken bleiben, regieren? – Meine Antwort kennen Sie. Die Antwort der Wähler werden Sie am Wahltag 2006 kennen lernen und nicht früher, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Bures: Schade!)
17.24
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.