Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 99. Sitzung / Seite 161

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Dass Sie das nicht wissen, zeigt ja nur, dass keiner aufgepasst hat, und deshalb haben Sie auch elfeinhalb Minuten nicht geklatscht. Und an dieser Ihrer Aussage, Herr Cap, sieht man, dass man in der Selbstdarstellung zu weit gehen kann, denn Nestbeschmutzung sollte man unterlassen!

Ich muss ehrlich sagen, da stelle ich als Freiheitlicher mich hinter die SPÖ von Kärn­ten. Die Freiheitliche Partei in Kärnten und auch die Sozialdemokratische Partei in Kärnten haben es nicht verdient, dass man hier das eigene Nest beschmutzt. (Abg. Mandak: Bereitest du auch schon deinen Absprung vor?) – Nein, ich bereite keinen Absprung vor. Keine Sorge. Ich weiß ganz gut, auf welcher Seite ich stehe. Ich bin davon überzeugt, liebe Frau Kollegin Mandak, Sie werden am Ende des Tages sehr klar erkennen, auf welcher Seite dieser freiheitliche Parlamentsklub steht, auf welcher Seite dieser freiheitliche Parlamentsklub arbeitet (Abg. Mandak: Ob er überhaupt arbeitet!) und wie dieser freiheitliche Parlamentsklub in den letzten Jahren für dieses Land weit mehr bewegt hat (Abg. Riepl: Plaudertasche!) als die Roten, die Rot-Schwarzen und welche Regierungsfarben auch immer. (Abg. Dr. Wittmann: Orange!) Dass Ihre größte Sorge ist, welche Farbe am Ende stehen wird, zeigt wieder einmal, mit welchem Intellekt und mit welcher Begeisterung Sie hier an der Diskussion teilnehmen! Das können Sie mir wirklich einmal glauben. (Beifall bei den Freiheit­lichen.)

Das zeigt doch im Endeffekt, was Sie interessiert. Ob Orange oder ob Blau oder ob Rot, das ist Ihre Debatte. Das ist das, was Sie interessiert. Wir haben andere Sorgen! Wir haben andere Probleme (ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen), sehr viele Probleme! Und wir lösen diese Probleme.

Solange Sie im Endeffekt über Farben diskutieren, solange Sie im Endeffekt nichts Besseres zu tun haben, als permanent das eigene Land, sogar die eigene Partei zu kritisieren und schlecht zu machen, meine geschätzten Damen und Herren, so lange möge mein Klubobmann damit Recht behalten, dass Sie noch möglichst lange Oppositionsarbeit lernen müssen und auch werden lernen können. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Dr. Cap: Das war wieder ein Trauerspiel!)

17.30


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Sburny. 5 Minu­ten Wunschredezeit. – Bitte.

 


17.30.34

Abgeordnete Michaela Sburny (Grüne): Herr Präsident! Werte Mitglieder der Bun­desregierung! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde, das war jetzt wirklich nett vom Kollegen Scheuch. Das war der Versuch, ein eigenes Bild zu produzieren, Herr Abgeordneter, worüber Sie selbst haben lachen müssen, weil es Ihnen nicht gelungen ist, diese einheitliche Freiheitliche Partei glaubhaft darzustellen. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Nein, weil ich ein freundlicher Mensch bin!) Das war ein wirklich netter Versuch. (Abg. Scheibner: Seien Sie doch froh, wenn man jemanden zum Lachen bringen kann!) Ja, es war erheiternd und entspannend, das muss man wirklich sagen.

Was weniger erheiternd ist, ist, dass die Regierung – so wie Sie es jetzt versucht haben, aber mit wesentlich mehr Effekt – ein eigenes Bild kreiert, ihre eigene Welt kreiert. – Sie leben mittlerweile offensichtlich in einer eigenen Welt, die mit der Realität wenig zu tun hat, und Sie investieren ziemlich viel Geld in Marketing, um dieses Bild als Realität zu verkaufen.

Beispiel Feinstaub, das wir heute diskutiert haben. – Es gibt eine Feinstaubbelastung, die unbestritten ist, die sogar Sie von der Regierung nicht bestreiten. Die Grenzwerte sind um ein Vielfaches überschritten, es gibt schwere Gesundheitsschäden auf Grund der Feinstaubbelastung. Wenn es dann aber darum geht, etwas dagegen zu tun, dann


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