Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 99. Sitzung / Seite 205

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Abgeordneten in anderer Form darstellen sollte. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube auch, dass wir alle viel lieber einen guten kurzen Artikel als einen schlechten langen Artikel lesen – und schon gar nicht viele gleiche kurze weniger gute Artikel.

Ich habe mir einmal diese Rankings der letzten Jahre angesehen und bin draufgekom­men, dass ein gewisser Volker Kier dabei drei Mal hintereinander Spitzenreiter war, ein gewisser Helmut Peter lag knapp dahinter, ein Thomas Barmüller war auch relativ oft vertreten. – Ja, wo sind denn die jetzt? (Heiterkeit bei der ÖVP.) Daher ist, glaube ich, diese Art der Qualitätsfeststellung zu hinterfragen!

Und ich lade Sie alle ein – auch Sie, liebe Frau Kollegin Trunk –, all jene, die in diesen Medien Verantwortung tragen, darauf hinzuweisen, dass wir zwar sehr wohl für eine Leistungskontrolle sind, es allerdings für zu einfach halten, dies nur an der Intensität und Dauer von Debattenbeiträgen festzumachen. Wir sollten gemeinsam dahin gehend wirken, dass diese Klassenbuch-Mentalität aufhört. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

20.12


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Stadler zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


20.12.32

Abgeordnete Astrid Stadler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren im Hohen Haus! Im Rahmen dieser Budgetbegleitgesetze haben wir auch die Änderung des Auslandskatastrophen­fonds­gesetzes, eine Änderung, die absolut notwendig ist. Wir alle haben die Tsunami-Katastrophe mitverfolgt: Tausende Schicksale tausender Menschen – Frauen und Kinder – haben uns berührt, und tausende Menschen haben in Österreich auch gespendet.

Lieber Kollege Niederwieser, Sie haben meiner Kollegin eine Frage gestellt, nämlich ob die Aktion der Burgenländer-Frauen die einzige in der ÖVP war. – Sie müssten als Tiroler eigentlich wissen, dass alleine die ÖVP-Frauen im Bezirk Imst mit einer Spen­denaktion über 40 000 € zusammengebracht haben (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen), und ich erwarte mir eigentlich schon, dass man sich über alle Parteigrenzen hinweg dafür interessiert – dann müsste man das wissen. Es ist meiner Ansicht nach aber nicht der richtige Zeitpunkt, sich hier gegenseitig zu kritisieren.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! – Die Lampe beginnt schon zu blinken. – Es ist notwendig, diese 100 Millionen pro Jahr an Soforthilfe in den Wiederaufbau zu stecken. Diese Finanzierung des Fonds wird über ein Überschreitungsgesetz sicher­gestellt, über die Verwendung der Mittel – und das ist entscheidend! – wird in jedem Einzelfall von unserer Bundesregierung entschieden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich halte die Maßnahmen im Budget­begleit­gesetz, auch in der Verpackung, nicht nur im Inhalt, für notwendig und richtig. Es wäre gut und richtig, würde auch die Opposition diesem Entwurf zustimmen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

20.14

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner hat sich Herr Abgeord­neter Neugebauer zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


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