Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Scheibner. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 10 Minuten. – Bitte.
9.48
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Herr Präsident! Werte Mitglieder der Bundesregierung! (Abg. Öllinger: Lösen Sie das einmal auf!) Wir haben jetzt nach dieser Rede von Klubobmann Van der Bellen zumindest ein Rätsel gelöst. Es ist nicht das Rätsel, wie die budgetpolitischen und wirtschaftspolitischen Ideen der Grünen für die nächsten Jahre aussehen (Zwischenruf des Abg. Dr. Jarolim), dieses Rätsel haben wir nicht gelöst, aber wir haben, Herr Kollege Van der Bellen, ein Rätsel wirklich gelöst, und zwar fragen wir uns schon seit langem: Was machen die Grünen und vor allem die Führungsmannschaft der Grünen an einem Plenartag nach 18 Uhr? (Abg. Mag. Molterer: Die gibt es nicht! – Abg. Gaál: Hast du keine anderen Sorgen?)
Du hast Recht, lieber Kollege Gaál! Wir haben auch andere Sorgen (Zwischenruf des Abg. Broukal), und zwar müssen wir die Budgetpolitik und die Wirtschaftspolitik des Landes 2005 und 2006 auf ein gutes Fundament stellen, und ich glaube, dass dieses Budget eine richtige Weichenstellung dafür ist. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Wir sitzen da bis 22, 23 Uhr. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Du musst „an Sitzungstagen“ dazu sagen!) Du sitzt auch immer hier. Du wartest zwar auch, bis deine Klubführung zurückkommt, aber sie kommt wenigstens, zumindest teilweise, 50 Prozent der Klubführung, wieder. (Abg. Eder: Ich war da!) Bei den Grünen wartet man vergeblich darauf.
Jetzt wissen wir, was Sie an einem Plenartag nach 18 Uhr machen. Kollege Van der Bellen hat es uns gesagt: Erstens bereitet er seine Rede für den nächsten Tag vor. Dagegen ist ja nichts zu sagen. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Ha, ha! Da könnte sie besser sein! – Abg. Dr. Stummvoll: Er war vorbereitet? Das war doch keine Rede!) Zweitens dürfte er auch seiner Leidenschaft frönen, nämlich Comic-Studien weiterzuführen, denn acht bis zehn Mal ist in seinen heutigen Ausführungen die Mickey Mouse vorgekommen. (Abg. Mag. Johann Moser: Umdrehen, Herr Kollege! Zurückschauen!) – Auch dagegen ist nichts zu sagen.
Das Dritte, was die Grünen so machen dürften, ist: vor den Fernsehschirmen zu sitzen, die Pressedienste zu studieren, die möglicherweise die Klubreferenten mitschicken, und natürlich mit befreundeten Journalisten, Analysten, Meinungsforschern zusammenzusitzen und sich zu denken (Abg. Dr. Van der Bellen: Was hat das jetzt mit dem Budget zu tun?): Wann endlich ist es denn so weit? Da gibt es einen Präsidenten, hat dieser vielleicht mit seinem Abstimmungsverhalten gegen die Parteichefin gestimmt? Gibt es da nicht vielleicht doch noch den einen oder anderen freiheitlichen Abgeordneten, der abspringen könnte? Wann ist es denn endlich so weit, dass diese Koalition, die so erfolgreich ist (ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen – Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen) – die so erfolgreich ist! (Rufe bei der SPÖ: Noch einmal!) –, doch einmal zu arbeiten aufhört? So könntet ihr vielleicht doch einmal die Chance haben, in Verhandlungen einzutreten und in eine Regierung zu kommen. Das ist ja das große Ziel, und daher verwendet man jetzt die ganze Kraft auf diese Analysen.
Herr Kollege Van der Bellen, Sie können es natürlich bedauern, wenn sowohl Klubobmann Molterer als auch ich Ihnen jetzt sagen: Es ist richtig, jede Regierung hat ein Ablaufdatum, auch diese Bundesregierung, das steht so in der Verfassung, und genau dieses Ablaufdatum werden wir einhalten: Herbst 2006! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Da können Sie noch viele Reden vorbereiten, Herr Kollege Van der Bellen, da können Sie noch viele Mickey-Mouse-Bücher lesen und da können Sie noch viele Analysen und Interpretationen in Ihre Diskussionen einfließen lassen: Wir stellen
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