Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Broukal. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich darf an die Bestimmungen der Geschäftsordnung erinnern: Zuerst die Darstellung der zu berichtigenden Fakten und dem gegenüber eine Darstellung der richtigen Fakten – ohne politische Bewertung. – Bitte, Herr Abgeordneter.
10.23
Abgeordneter Josef Broukal (SPÖ): Herr Präsident! Ich werde mir das sicher einmal merken, vielen Dank für das Erinnern daran. (Abg. Neudeck: Sie sollen es sich nicht merken, Sie sollen es machen!)
Der Herr Bundeskanzler hat gemeint, man solle die Gesamtsumme der nach seiner Meinung gegebenen Steuerentlastung durch die Köpfe der Österreicher dividieren und käme dann zum Ergebnis (Bundeskanzler Dr. Schüssel: Durch die Steuerzahler!), durch die Steuerzahler dividieren und käme dann zum Ergebnis, dass es im Schnitt mehr als 1 000 € ausmacht.
Ich stelle tatsächlich richtig: Nach Auskunft der Gehaltsverrechnung der Parlamentsdirektion habe ich im März 2005 auf den Cent genauso viel erhalten wie im November 2004. (Ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei der ÖVP.) Meine Steuerentlastung beträgt 0,0 €. (Ironische Heiterkeit und anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie demonstrativer Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
10.23
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Broukal, Sie haben eine Durchschnittsberechnung mit einer Individualberechnung berichtigt. (Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Matznetter. – Ich bitte, die Heiterkeit einzustellen. (Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) – Ich bitte um Ruhe für den nächsten Redner. Herr Abgeordneter Matznetter, Sie haben 5 Minuten Redezeit, ich schalte jetzt die Uhr ein.
10.24
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Bundesminister! Meine Herren Staatssekretäre! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine Damen und Herren Volksanwälte! Es ist ja schon hochinteressant, dass dann, wenn die Bundesregierung der Republik Österreich in diesem Haus das Budget für das Jahr 2006 vorlegt und der Inhalt dieses Budgets so wenig hergibt an Maßnahmen, die diese Regierung noch in diesem Land setzen will, die gesamte Diskussion hier, insbesondere die Redebeiträge der Herren Mag. Molterer und Scheibner, aber jetzt ... (Abg. Miedl sammelt innerhalb der Bankreihen der ÖVP Geld.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter, Entschuldigung!
Ich darf die ÖVP-Abgeordneten Höllerer und so weiter bitten, Platz zu nehmen und den Redner nicht zu stören! (Abg. Großruck: Wir sammeln für Herrn Broukal!)
Herr Abgeordneter Matznetter, Sie sind wieder am Wort.
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (fortsetzend): Danke, Herr Präsident. Sie müssen die Unruhe verstehen, Herr Präsident, diese Herren Abgeordneten sind mit einer Sammlung beschäftigt. (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Allerdings wird das nicht reichen, Herr Kollege (Abg. Dr. Partik-Pablé – in Richtung SPÖ –: Sammeln Sie für Matznetter auch!), denn im Unterschied zum Abgeordneten Broukal gibt es nämlich 2,5 Millionen Österreicherinnen und Österreicher mit einem Einkommen unter 1 000 €, die keinen einzigen Cent bekommen haben! (Beifall bei der SPÖ.) Für die sollten Sie und die Bundesregierung etwas machen, aber nicht hier
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite