rung ..., alle zurücktreten!), weil Sie unfähig sind, ein Stadion zu bauen, dann gehen Sie als „Mickey-Mouse-Bundeskanzler“ in die Geschichte ein! (Beifall bei der SPÖ.)
11.18
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Abgeordnete Dr. Wolfmayr zu Wort. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte.
11.18
Abgeordnete Dr. Andrea Wolfmayr (ÖVP): Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren auf der Regierungsbank und im Plenum! Die Erhöhung des operativen Kunstbudgets 2006 beträgt gegenüber dem Budget 2005 fast 2 Prozent und gegenüber 2004 fast 7 Prozent. Auch Sie von der Opposition konnten ja nicht umhin, das als positiv feststellen zu müssen.
Ich denke, niemand kann auch wirklich Probleme haben mit den Schwerpunkten, die kulturell gesetzt wurden, wie vermehrte Architekturförderung, erhöhte Filmförderung, Kooperationen mit den südost- und mitteleuropäischen Staaten, Präsentationen österreichischer Künstler und Künstlerinnen im Ausland, verstärkte Direktförderungen unserer KünstlerInnen, besser strukturierte Verlagsförderung, erneuerte Galerienförderung.
Womit also haben Sie, Herr Cap, Frau Muttonen, Herr Zinggl, Probleme? Die Sorgenfalten und das Kopfschütteln bei Ihren Pressekonferenzen sehe ich eher parteitaktisch motiviert und durchaus künstlich inszeniert. Es ist schade, dass für die Medien halt immer nur bad news good news sind, denn wir haben es in dieser und in der vorigen Legislaturperiode sukzessive geschafft – und wir werden es auch in der nächsten schaffen! –, erfolgreiche Kulturpolitik zu machen: eine Kulturpolitik, die sich nicht in Inhalte einmischt, die nicht die Richtung vorgeben oder durch Förderung steuern will und deswegen einzelne Cliquen und Klüngel bedient. Damit ist Schluss! Wir haben nun endlich eine moderne Kunst- und Kulturpolitik, die sich als Rahmengesetzgebung zur Schaffung bestmöglicher Arbeits- und Schaffensbedingungen für künstlerisch und kreativ Tätige versteht.
Ich brauche in diesem Zusammenhang nur auf ein besonders wichtiges Grundsatzgesetz hinzuweisen, dass wir alle fraktionsübergreifend befürwortet haben, nämlich die Buchpreisbindung und ihre unbefristete Verlängerung – beispielgebend für ganz Europa! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Auch der Künstler-Sozialversicherungsfonds ist eine eindeutig positive soziale Maßnahme für KünstlerInnen. Ihn machen Sie ja besonders gern schlecht, aber dieser Fonds hat sich in der Praxis bewährt. Mehr als 5 000 KünstlerInnen nutzen ihn bereits stillschweigend, leider stillschweigend, denn über diese Möglichkeiten einer sozialen Unterstützung wird gerne geschwiegen. Dabei wird damit nicht einmal das Budget belastet, sondern durch Schaffung zusätzlicher Einnahmequellen, durch Einnahmen von Kabel- und SAT-Betreibern, haben wir ganz kreativ zusätzliche, neue Unterstützungsmöglichkeiten gefunden. Und selbstverständlich wird ständig und auch gerade jetzt an einer Verbesserung, an einer weiteren Verbesserung der sozialen Rahmenbedingungen für Kunstschaffende und Kreative gearbeitet.
Bereich Kreativwirtschaft. – Die Wirtschaft ist nicht mehr Feind, sondern wird allmählich Verbündeter für viele im Lande, was heißt, es müssen nicht alle kooperieren, aber diejenigen, die möchten, können es jetzt viel leichter; die Möglichkeiten boomen und werden besonders von den Jungen begeistert genutzt, wir sehen das ja.
Ich möchte auch noch auf ein Thema hinweisen, das mir besonders am Herzen liegt und ganz direkt mit Bildung und Kultur zu tun hat, den Grundstein aller Bildung und Kultur, nämlich das Lesen und die Literatur sowie Maßnahmen, um die Lust schon der ganz jungen Leser auf Literatur zu fördern.
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