Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 44

Der Kinder- und Jugendliteraturpreis wird auch heuer wieder in der Steiermark ver­liehen. Eine weitere wichtige Initiative von Staatssekretär Franz Morak ist der Ernst-Jandl-Preis mit den Lyriktagen im spirituell, landschaftlich und kunsthistorisch bedeut­samen Neumarkt, bei denen der Lyrik, der Dichtung im deutschsprachigen Raum Auf­trieb und neue Nahrung gegeben wird, durch Kommunikation der KünstlerInnen unter­einander sowie durch zunehmende mediale Aufmerksamkeit.

All das sind ganz tolle und sehr, sehr wichtige Initiativen dieser Regierung, die Sie jetzt wirklich nicht wegreden oder schlecht machen können.

Meine Damen und Herren! Ich behaupte, dass wir in Österreich eine Kunst- und Kultur­szene haben, die lebt und sich entwickelt, weil sie gehegt und gepflegt wird, auch in wirtschaftlich nicht einfachen Zeiten, und das wird von außen bemerkt. Ich darf die „Neue Zürcher Zeitung“ vom Beginn dieses Jahres zitieren: „Die neue Geschichte Österreichs ist eine Erfolgsgeschichte, wirtschaftlich und sozial, politisch und auch kul­turell.“ – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

11.23

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Abgeordnete Mag. Stoisits zu Wort. 5 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.

 

11.23.42

Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (Grüne): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Volksanwältin! Herr Volksanwalt! Herr Präsident des Rech­nungshofes! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich gestehe, insgeheim habe ich gehofft, dass vielleicht doch noch der Herr Bundes­kanzler anwesend ist, wenn ich zu Wort komme, aber meine Hoffnung wurde nicht erfüllt. Darum muss ich mich wieder an Sie, Herr Staatssekretär, wenden und, was mir eine besondere Ehre ist, an Herrn Bundesminister für Finanzen – womit ich gleich beginnen möchte. (Bundesminister Mag. Grasser: Schreib schon mit!)

Herr Finanzminister! Bei allem Respekt gegenüber Ihren Leistungen, über die ich jetzt nicht diskutiere, weil ich weder die Finanz- noch die Budgetsprecherin meiner Fraktion bin, aber Sie haben ja nicht nur das Zahlenwerk vorgelegt, sondern auch – ich weiß jetzt nicht, von wem diese Begrifflichkeit der in Zahlen gegossenen Politik, die im Bud­get ausgedrückt ist, stammt – einen gut Teil Ihrer heutigen Ausführungen den Themen Bildung und Schule gewidmet.

Ich weiß nicht genau, wie alt Sie sind, aber ich schätze, Sie sind Mitte 30, denn als Sie angetreten sind, waren Sie einer der jüngsten Finanzminister, seit fünf Jahren sind Sie nunmehr Finanzminister, also sind Sie jedenfalls Mitte 30 und, soweit ich weiß, auch kinderlos. Diese beiden Tatsachen, erstens der relativen Jugend und zweitens der Kinderlosigkeit, könnten Sie als Entschuldigung dafür vorbringen, wie Sie einerseits die Bildungspolitik der letzten 30 Jahre und andererseits jene der letzten fünf Jahre beur­teilt haben.

Einmal von der Tatsache absehend, dass ich hier Abgeordnete bin, kann ich Ihnen einiges aus der Perspektive einer Schüler-Mutter erzählen. Ich habe unmittelbare Er­fahrung, aber auch die Erfahrung betreffend die 30 Jahre davor, als ich nämlich selber Schülerin war. Darüber könnte ich Ihnen auch einiges berichten, über die Benefizien, die in dieser Ära der siebziger Jahre vielen Kindern dieser Republik zugute gekommen sind, vor allem jenen aus einer Bürgerinnen- und Bürgerschicht, zu der Sie ganz offen­sichtlich nicht gehören, also Kindern, die man früher klassischerweise Arbeiterkinder genannt hat, und was sich daraus entwickelt hat.

Aber uns, der Opposition, jetzt hier den „undifferenzierten Ruf nach mehr Geld“ quasi als Kritik hinzuwerfen, so etwas kann, ehrlich gesagt, nur aus dem Mund einer Person