Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 56

Ich darf auch noch darauf hinweisen, dass wir gerade eine neue Initiative zusammen mit Günther Domenig vorbereitet haben, wo eigentlich jetzt erst entdeckt wird, dass er all das, was später Computer berechnet, statisch berechnet haben, schon in seinen Zeichnungen, in seinen Arbeiten, in seinem Zugang zur Architektur vorweggenommen hat.

Ich danke dem Hohen Haus auch für die Einstimmigkeit im Bereich des Baukultur­berichtes. Das ist eine Initiative, die vom Haus gesetzt wurde und die wir, glaube ich, auch mit den Ländern und mit den Gemeinden diskutieren müssen. In all den Diskus­sionen, die ich mit den Architektinnen und Architekten geführt habe, kam klar zutage, dass die BIG ein sehr, sehr guter Leister ist, was die Architekturleistungen in diesem Land betrifft. Ich glaube, diese Diskussion, die wir mit diesem Baukulturbericht vom Zaun brechen werden, wird mit den Ländern zu führen sein, wird mit den Gemeinden zu führen sein, und da erwarte ich mir selbstverständlich Ihre Unterstützung auch in den Ländern und den Gemeinden.

Frau Abgeordnete Partik-Pablé, ich möchte schon hier ein rückhaltloses Bekenntnis dazu abgeben, dass diese Theater, die wir als GesmbHs organisiert haben, auch für ihre Leistungen belohnt zu werden haben, wenn das Haus funktioniert, wenn die Ein­nahmensituation entsprechend ist. Wir können die Erfolgreichen nicht bestrafen! Und ich glaube, wir sollten auch dazu stehen und die Direktoren ermuntern, diese Beispiele nachzuahmen. Ich glaube, wir haben gerade in den Aufsichtsräten der Bundestheater, im Burgtheater und in der Volksoper, Initiativen gesetzt, die ein neues Verhältnis auch zu den Eintrittspreisen und auch ... (Abg. Dr. Partik-Pablé: Sie haben keine Chancen­gleichheit!) – Da gibt es eine Chancengleichheit, glauben Sie mir! Aber ich bin gerne bereit, die Diskussion mit Ihnen zu führen und einmal anhand der Zahlen das herunter­zubrechen.

Das Zweite ist: Ich möchte mir diesen Pensionsfonds, den wir hier in diesem Haus, und zwar mit großer Zustimmung, gegründet haben, nicht madig machen lassen. Wir haben natürlich für Schauspieler eine Sozialversicherung, das ist die ganz normale Sozial­versicherung, die es gibt. Aber man muss sich auch fragen: Wie gehen wir denn damit um? Erinnern Sie sich an den Fall Fortell, wie plötzlich, als ein Schauspieler die Sozial­versicherung in Anspruch genommen hat, mit ihm in der Öffentlichkeit umgegangen wurde. Er hat nur die ganz normalen Leistungen aus der Sozialversicherung in An­spruch genommen. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Notstandshilfe hat er in Anspruch genom­men!) Ich glaube, diese Diskussion ist schon zu führen, aber ich glaube nicht, dass wir dieses Problem, das hier aufgekommen ist, mit einer Sozialversicherung aus der Welt schaffen würden, denn die könnte nichts anderes als genau das Gleiche machen. Schauspieler sind nach dem Urteil des VwGH natürlich Arbeitnehmer und als solche sozialversichert. Ich glaube, man sollte das auch in dieser Diskussion bedenken.

In diesem Sinne, meine Damen und Herren, danke ich Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

12.10

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abge­ordneter Neugebauer. Wunschredezeit: 4 Minuten. – Bitte.

 

12.10.30

Abgeordneter Fritz Neugebauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Geschätzte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt zu Recht eine internationale Debatte über die Rolle des Staates, die Erwartungshaltungen bezüglich seiner Leistungen und über die Nützlichkeit der öffentlichen Dienste auch vor dem Hintergrund von Privatisierungsdebatten, die es in allen Ländern Europas gibt. In Bezug auf den Mitteleinsatz – wie viel gibt der Staat gerechnet als BIP-Anteil aus – gibt