Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 82

Ähnliches erlebe ich jetzt in meinem Dachverband, wo man versucht, durch Men­schenhass, durch Anschuldigungen, die man zum Großteil entkräften konnte, einen Menschen loszuwerden, weil man seinen Posten für andere braucht. Das, Herr Staats­sekretär, sind Vorkommnisse, von denen Sie unterrichtet werden sollen – nicht durch anonyme Briefe, sondern von jenen, die mit dieser Sache befasst sind!

Ich bin gerne bereit, im Sinne des Sportes über alle Parteigrenzen hinweg aufzuklären und zusammenzuarbeiten. Wir sollten über derartige Dinge nachdenken – deshalb spreche ich darüber –, weil sie den Sportlerinnen und Sportlern in jeder Weise scha­den. Auch als Oppositionspolitikerin biete ich gerne meine Mitarbeit an, und es würde mich freuen, wenn wir gemeinsam – so manches geht nur unter Mithilfe des Ministeri­ums – Lösungen finden könnten.

Zum Schluss ersuche ich Sie: Gehen Sie an die Arbeit, machen Sie dem Durcheinan­der in Bezug auf das Stadion Klagenfurt ein Ende, und bauen Sie es! (Beifall bei der SPÖ.)

13.43

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Donabauer. – Bitte.

 

13.43.39

Abgeordneter Karl Donabauer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Meine Herren Staatssekretäre! Frau Volksanwältin! Herr Rechnungshofpräsident! Als heute Vormittag die Generaldebatte begonnen hat und der erste Redner von der Oppo­sitionspartei zum Rednerpult gegangen ist, hat man ihm große Aufmerksamkeit ent­gegengebracht, weil man einen konstruktiven Beitrag erwartet hat. Man wurde aber leider enttäuscht. Er hat seine ganze politische Erfahrung und seine Intelligenz darauf verwendet, dieses Land, sein Österreich, als europäisches Entwicklungsland herabzu­würdigen. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Das macht er immer schon! Das ist nicht neu!) Das ist, bitte, nicht in Ordnung, das kann man nicht gutheißen! – Das muss man einmal aufzeigen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Glaubwürdige Politik besteht sicherlich darin, dass man Kritik übt – keine Frage! –, sie besteht aber auch darin, dass man mittels Referenzen oder anhand guter Beispiele auch das andere aufzeigt, dass man auch Alternativvorschläge bringt. Da frage ich Sie schon, meine Damen und Herren, ohne irgendwelche Polemik: Wo sind denn Ihre Erfolge? Ich merke nichts davon in den Ländern, ich merke nichts davon in den Institu­tionen, mir ist nicht in Erinnerung, dass Sie in der Vergangenheit einen besonders tollen Wurf gemacht haben. Gestern vor zehn Jahren – ein trauriger Tag für die öster­reichische Wirtschaftspolitik – ist eines Ihrer Unternehmen, nämlich der „Konsum“, das größte österreichische Flaggschiff, den Bach hinuntergeschwommen.

Das ist die Wirklichkeit! Daher sollten Sie auch mit Ihrer Kritik an der Wirtschaftspolitik etwas sensibler umgehen. Ich würde meinen, das wäre gut für das Land, auch gut für das Parlament und für uns alle. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Sie sprechen immer wieder die Beschäftigungspolitik an und äußern Ihre Unzufrieden­heit in diesem Zusammenhang. Denken Sie doch, bitte, einmal an Folgendes: Wir liegen in Europa in den vordersten Rängen! Sie machen nichts besser, wenn Sie sich ständig wiederholen, wenn Sie immer wieder Ihre schlechten Argumente vortragen. Anerkennen Sie doch, dass wir uns wirklich bemühen! Das wird uns doch jeder abneh­men, vor allem dieser Bundesregierung. Denken Sie daran, dass es unser Bun­deskanzler war, der sich vorige Woche auf europäischer Ebene um eine europäische Neuausrichtung bemüht hat! Helfen Sie doch mit! Das ist doch ein Thema, das Sie und