schäftigt. (Abg. Neudeck: Da können sie genauso gut das Wiener Telefonbuch vorlesen!)
Das war nur ein kleiner Auszug aus dem breiten Pouvoir der Blaufärbung der Republik, wo eine Partei ursprünglich angetreten ist – da war ich ganz auf Ihrer Seite –, endlich zu entpolitisieren, dem Postenschacher den Riegel vorzuschieben. Aber das, was Sie machen, ist ärger als das, was Rot-Schwarz gemacht hat. Mit diesen Worten muss ich leider meine Ausführungen schließen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
14.44
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. – Bitte, Platz zu nehmen!
Der Herr Spezialberichterstatter wünscht kein Schlusswort.
Wir gelangen nun zur Abstimmung.
Zunächst kommen wir zur Abstimmung über die Beratungsgruppe I des Bundesvoranschlages für das Jahr 2006.
Diese umfasst die Kapitel 01 bis 06 des Bundesvoranschlages in 830 der Beilagen, in der Fassung des Spezialberichtes in 840 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein Zeichen. – Es ist dies einstimmig angenommen.
Weiters gelangen wir zur Abstimmung über die Beratungsgruppe II des Bundesvoranschlages für das Jahr 2006.
Diese umfasst die Kapitel 10 und 13 des Bundesvoranschlages in 830 der Beilagen, in der Fassung des Spezialberichtes in 840 der Beilagen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Es ist dies mit Mehrheit angenommen.
Kapitel 12: Bildung und Kultur
Kapitel 14: Wissenschaft
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gelangen nun zur Verhandlung über die Beratungsgruppe VI: Bildung und Kultur sowie Wissenschaft.
Erster Debattenredner ist Herr Abgeordneter Dr. Niederwieser. Die Uhr ist wunschgemäß auf 5 Minuten eingestellt. – Bitte.
14.46
Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Wir haben hier gestern über das Wahre, Gute und Schöne gesprochen. Das hat bei Ihnen nicht sehr viel Zustimmung gefunden, auch nicht ein neues Leitbild für die Schule. Die Zukunftskommission spricht in ihrem Papier für die Schule von so genannten Systemzielen und nennt dabei erstens die Qualität, zweitens die Chancengleichheit, drittens die individuelle Leistungsförderung.
Das sind doch Ziele, über die hier Konsens erzielbar sein müsste, wenngleich ich manchmal denke, dass die Haltung der Regierung zu diesen Zielen eine ziemlich konträre ist. Was wissen wir aus den Studien über die Qualität unseres Schulsystems? Der aktuelle PISA-Befund besagt doch zumindest, dass wir mit der Qualität nicht zufrieden
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