Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 116

Wir haben nie gesagt, dass Reformen wehtun müssen, sondern wir haben immer ge­sagt: Reformen sind notwendig! Denn in den letzten Jahren vor der blau-schwarzen Regierung hat sich ein Reformstau gebildet. Es hat so viele anstehende Probleme gegeben, vor allem im Bildungsbereich! Wir haben so viel gemacht, und Sie haben – speed kills – immer gejammert! (Abg. Dr. Cap: Was ist jetzt?)

Herr Kollege Cap, Sie fragen: Was ist jetzt? (Abg. Dr. Cap: Rien ne va plus!) Jetzt ist vielleicht einmal die Zeit, Früchte zu ernten und zu sehen, dass all das, was gemacht worden ist, auch gut ist – auch im Universitätsbereich. (Abg. Öllinger: Sie sind gerade bei der Ernte! So schaut es aus!) Es ist viel geschehen: Wir haben die Universitäten in die Autonomie entlassen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Kollege Grünewald, Sie können nicht sagen, dass ein gesichertes Globalbudget in der Höhe von 1,66 Milliarden €, das den Universitäten zur Verfügung gestellt wird, nichts ist. (Abg. Dr. Grünewald: Von nichts habe ich nicht gesprochen!) Ich sage immer: Auch die Universitäten – vor allem jene, die Fächer wie Wirtschaftswissenschaften leh­ren – müssen in der Lage sein, mit ihren Budgets gut umzugehen; wirtschaftlich zu handeln; sparsam zu sein (Abg. Dr. Grünewald: Wirtschaftswissenschaftler wissen, dass man Geld braucht!) und zu überlegen: Wie können wir uns vernetzen, wie können wir kooperieren, wie können wir Doppelgleisigkeiten abbauen? – Und genau in der Zeit, in der es Übergänge gibt, gibt es auch zusätzliche Mittel aus dem Budget für die Universitäten, um die Probleme, die Übergangs-, die Implementierungskosten abzufe­dern. Dafür gibt es Gelder, daher können Sie nicht einfach sagen, 1,66 Milliarden € seien nichts. – Es ist viel geschehen.

Die Fachhochschulen hat bisher noch niemand erwähnt. In diesem Bereich gibt es eine effektive Steigerung des Budgets um 15 Millionen €. Es gibt den Fachhochschul-Ent­wicklungsplan – auch das ist ein ganz wichtiger Bereich, den wir inzwischen innerhalb der Wissenschaft haben, der implementiert worden ist. Die 13 000 Absolventen finden große Akzeptanz in der Wirtschaft, und ich denke, auch das ist ein Bereich, auf den wir stolz sein können, der auch schon vor der freiheitlichen Regierungsbeteiligung ge­macht worden ist. – Es gibt auch Dinge, die in früheren Zeiten gut gemacht worden sind.

Es ist aber notwendig, noch mehr zu tun. Sie können sich sicher sein, wir werden noch weitere Reformen angehen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

15.43

Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr hat sich Frau Bundesministerin Gehrer zu Wort gemeldet. Ihre Redezeit beträgt 20 Minuten. – Bitte, Frau Bundesministerin.

 

15.43.29

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Dr. Grünewald hat in seinem Beitrag gefor­dert, auf Argumente einzugehen. – Ich gehe gerne auf Argumente ein (Abg. Dr. Cap: Aber nicht auf Grünewald!), verlange dann aber auch, dass die Argumente, die da vorgetragen werden, redlich sind und überprüft werden können.

Sie haben davon gesprochen, dass die derzeitige Zahl der Studierenden nur etwa so hoch ist wie im Jahr 1999. – Sie wissen ganz genau, dass im Jahr 1999 sehr viele Stu­dierende an den Universitäten inskribiert waren, die nicht tatsächlich studiert haben, und dass wir jetzt eine realistische Studentenzahl haben.

Ich möchte auch auf die Behauptung eingehen, es gebe keine Chancengerechtigkeit in unserem Bildungssystem. – Ich trete dafür ein, dass wir auf Grund einer 100-prozenti­gen Durchlässigkeit in unserem Bildungssystem den Jugendlichen nach jedem Bil-