Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 132

Ihnen: Diese 1 Milliarde investiert in den Schulbereich hätte nicht nur den großen Wirt­schaftsunternehmen genutzt, sondern allen Menschen in Österreich und der Wirtschaft im Besonderen, weil sie entschieden besser ausgebildete Arbeitskräfte zur Verfügung hätte. Leider haben Sie das nicht getan. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

16.37

Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Donner­bauer. 3 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.

 

16.37.38

Abgeordneter Mag. Heribert Donnerbauer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundes­ministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf hier auf ein paar Irrtümer eingehen, die bei der Opposition leider immer noch vorherrschen, insbesondere was die Finanzierung der Universitäten betrifft.

Kollege Broukal ist jetzt leider nicht mehr da, aber ich versuche, ihm das schon einige Zeit beizubringen. Wir versuchen auch, ihm das immer wieder zu erklären – leider ohne Erfolg.

Man muss die Finanzierung der Universitäten seit dem Jahre 2002, seit der Beschluss­fassung des Universitätsgesetzes, in einem ganz anderen Licht sehen, weil es dort ja die Autonomie gibt und ein Globalbudget vorliegt, das zum Teil noch aus einzelnen Positionen besteht, wobei aber bei diesen einzelnen Positionen die Ausgaben rückgän­gig sind.

Nehmen wir zum Beispiel den Punkt Beamte, die so genannte Bilanzverlängerung her. Je weniger Beamte an den Universitäten tätig sind, desto geringer sind die Ausgaben dafür. Wenn das Globalbudget dennoch auch nur gleich bleibt, dann steigen die frei verfügbaren Mittel für die Universitäten, um diese wirklich dort einzusetzen, wo sie notwendig sind und wo sie die Universitäten auch für notwendig erachten, nämlich für Lehre und Forschung. Das muss man auch immer wieder betonen, was aber offen­sichtlich bei der Opposition entweder nicht hineingeht oder nicht hineingehen will. Das lasse ich offen, wie man das zu sehen ist.

Ich möchte aber auch noch auf einen weiteren wichtigen Aspekt eingehen. Letztlich ist auch die Frage der Forschungsaktivitäten an den Universitäten ein wichtiger Punkt, der seit der Autonomie, seit die Universitäten auch autonom über ihre Mittel verfügen kön­nen, für eine zusätzliche Finanzierungsschiene sorgt. Es geht ja darum – das war ein ganz wichtiger Punkt bei dieser Universitätsreform –, den Universitäten den Freiraum zu schaffen, durch Forschungsinitiativen Forschungsgelder der öffentlichen Hand, ent­sprechende Förderungen zu lukrieren, aber auch durch Forschungsaufträge, For­schungskooperationen mit der Wirtschaft zusätzliche Mittel zu lukrieren, die dann auch wieder der Erhaltung der Infrastruktur der Universitäten dienen und auch Finanzmittel für die Forscherinnen und Forscher und auch die Studierenden, die in der Forschung mitarbeiten, daran beteiligt sind, zu schaffen.

Das funktioniert in den letzten Jahren wirklich sehr gut; die Universitäten zeigen, dass sie das auch können. Diese Dinge darf man einfach nicht unter den Tisch fallen lassen, will man die Finanzierung der Wissenschaft, will man die Finanzierung der Universitä­ten realistisch und auch richtig beurteilen.

Ich denke daher, dass die Finanzmittel, so wie sie hier im Budget für das kommende Jahr vorgesehen sind, unter diesen Voraussetzungen ausreichend sind und dass zu­sätzliche Finanzmittel, wenn sie im einen oder anderen Bereich notwendig sind – sei es für die Infrastruktur, sei es bei baulichen Investitionen –, so wie in der Vergangen­heit zur Verfügung gestellt werden können.