Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 133

Das Wichtigste ist aber die Flexibilität, die durch die Autonomie geschaffene Möglich­keit, Finanzmittel so zu verwenden, wie es für die einzelne Universität am besten ist. Das war ein ganz, ganz wichtiger Schritt, das darf man nicht vergessen. Daher glaube ich, dass diese Finanzierung im Budget für das Jahr 2006 vollkommen ausreichend ist und eine gute Weiterentwicklung der Universitäten ermöglicht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

16.41

Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Muttonen. 4 Mi­nuten Wunschredezeit. – Bitte, Sie sind am Wort.

 

16.41.19

Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Herr Präsident! Frau Minister! Meine Damen und Herren! Frau Wolfmayr– sie ist jetzt leider nicht da – hat gesagt, dass Feh­ler passiert sind. – Da kann ich ihr nur zustimmen. Und sie hat weiters gesagt: Diese dürfen nicht wieder vorkommen. Auch da kann ich ihr zustimmen. Die Frage ist nur: Was wäre die Konsequenz? – Wir haben das ja in der Presse mitbekommen. – Die Konsequenz war, dass man die Schuld einer Transportfirma in die Schuhe geschoben hat. (Abg. Dr. Jarolim: Beschämend war das!) Das war beschämend, richtig.

Es wird immer wieder versucht, uns die Museumspolitik als besonders erfolgreich zu verkaufen, sogar mit Hilfe von so genannten Evaluierungsstudien. – Das ist leider eben nicht der Fall: Die Ausgliederung der Bundesmuseen wurde ja, wie Sie wissen, 2003 abgeschlossen, und die Ereignisse der letzten Zeit haben den Eindruck erhärtet, dass sich die Regierung mit der Vollrechtsfähigkeit der Museen sozusagen selbst aus der Verantwortung entlassen hat. Die Museen sind in diese Autonomie entlassen worden, und zwar ohne strategische Planung, ohne klare Profile und ohne dass Vorgaben für eine deutliche Positionierung gemacht worden wären, was wiederum Konkurrenz und Quotendruck unnotwendig erhöht.

Die Resultate dieser Laisser-faire-Museumspolitik der Kulturministerin sind unter ande­rem, dass Museumsexponate nicht mehr auffindbar sind, dass sich so mancher Muse­umsdirektor so benimmt, als ob das sein persönliches Gut wäre und mit den Dingen so umgeht, wie er sich das vorstellt. (Abg. Dr. Jarolim: Der reinste Selbstbedienungs­laden!) Es gibt eben keine Koordination.

Nicht nur die Albertina, sondern auch das Kunsthistorische Museum hat Sprünge im Lack bekommen, und das beginnt langsam abzubröckeln. Wenn Sie sich erinnern: Sicherheitsmängel führten zum Verschwinden der „Saliera“. Was geschieht? – Es gibt sofort einen Persilschein für Direktor Seipel: von Ihnen, Frau Ministerin. Dann gibt es diesen äußerst kritischen Rechnungshofbericht. (Abg. Mag. Regler: Rohbericht!) – Rohbericht. – Wieder wird sofort eine Wand vor dem Direktor des Kunsthistorischen Museums aufgebaut, und dergleichen mehr. Das alles – und das ist nur angerissen – gemeinsam mit den Turbulenzen rund um den Feldhasen, der ohne Genehmigung verliehen worden ist, rund um die anderen Hauptwerke der Albertina, auch rund um die gebleichten Schiele-Bilder. (Abg. Mag. Regler: Ostern ist vorbei!) Das sind Dinge, die passiert sind, die zeigen, was geschehen kann, wenn es eben keinen klaren bildungs- und kulturpolitischen Auftrag gibt.

Frau Ministerin, Sie sind ja nach wie vor der Meinung, es gäbe keine Defizite und keine strukturellen Probleme. Stattdessen wird diese Kuschelweich-Studie präsentiert – wir haben das schon gehört –, die zum Teil ja eher Gelächter hervorgerufen hat. (Abg. Mag. Regler: Gelächter bei wem?) Da geht es um Leute, um Prüfer, die von den Direk­toren selbst ausgesucht wurden. Mir scheint, da ist einfach nur mehr Chaos zu bemer­ken.