Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 143

In den letzten Redebeiträgen haben Kollege Großruck und Kollegin Fuhrmann, die jetzt nicht anwesend sind, gestern hier heraußen gesagt: Es wird sich am Schulsystem nichts ändern, auch wenn ihr hoch und nieder hüpft! – Da weiß man, dass die Diskus­sionen um eine Reform der Schule für nichts sind und dass Sie an Ihrer Tradition fest­halten werden.

Folgendes muss man noch dazu sagen: Frau Präsidentin, es ist zu hinterfragen, ob wir uns den Vierzeilern, die von Herrn Kollegem Großruck „PISA-geschädigt“ für uns vor­getragen werden, aussetzen müssen. – Das ist eine echte Frage, die ich an Sie stelle! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Was habt ihr gegen die Vierzeiler? Gefal­len sie euch nicht? Tun sie euch weh? – Abg. Dr. Jarolim: Zeigen nur die „Qualität“! PISA-geschädigte ...!)

17.22

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kurz­bauer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.

 

17.22.39

Abgeordneter Johann Kurzbauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Geschätzte Damen und Herren! Das Budget 2006 ist die Fortsetzung einer erfolgrei­chen Budgetpolitik dieser Bundesregierung. Das Budget 2006 ist darauf ausgerichtet, die Budgetziele langfristig abzusichern beziehungsweise zu erreichen.

Das Budget steht auf vier Säulen: Der ausgeglichene Haushalt über den Konjunktur­zyklus bis zum Jahr 2008 ist ein Punkt. Das wurde im Stabilitätspakt mit den Ländern und Gemeinden vereinbart. Die Verringerung der Abgabenquote auf 40 Prozent im Jahr 2010 ist der nächste Punkt. Wir haben heute schon vom Finanzminister gehört: Es gab ein Minus von 3 Prozent bei der Abgabenquote. Im Jahr 2000 waren es 43,6 Prozent, im Jahr 2006 40,6 Prozent – also 3 Prozent weniger. Immerhin geht es um eine Summe von 7,5 Milliarden €, eine echte Entlastung!

Es gibt Investitionen in die Zukunft, zum Beispiel im Bereich der Forschung und Ent­wicklung. In den Jahren von 2000 bis 2006 sind das immerhin 10,1 Milliarden oder – prozentmäßig – 34 Prozent mehr gegenüber den Jahren 1995 bis 1999.

Weiters wurden in den letzten Jahren Investitionen in einer Höhe in die Infrastruktur, in Schiene und Straße, getätigt, die es noch nie in der Geschichte Österreichs gab.

Eine weitere Säule des Budgets stellt die Verwaltungsreform dar. Allein in der Bundes­verwaltung sind seit dem Jahr 1999 Einsparungen von 1,4 Milliarden Schilling durch­geführt worden.

Zur Forschung möchte ich noch Folgendes anmerken: Der Forschungsblock hat ein Plus von 2,2 Millionen oder knapp 2,6 Prozent, in Summe 90,2 Millionen, aus.

Zur Erfolgsstory in der Bildungspolitik, bei den Fachhochschulen, möchte ich sagen: Im Budget macht das ein Plus von 15 Millionen aus, das sind knapp 10 Prozent. Derzeit sind rund 24 000 Studierende an den österreichischen Fachhochschulen. Das Ziel ist mit 33 000 Studierenden bis 2009/2010 angegeben. Wir wissen, dass rund 90 Prozent der Abgänger, der Absolventen, einen Arbeitsplatz finden. 2005/2006 wird es in ver­schiedensten zukunftsweisenden Fachbereichen neue Studiengänge geben.

Geschätzte Damen und Herren, alles in allem ist das Budget 2006 richtungweisend für die Zukunft. Wir werden diesem Budget selbstverständlich unsere Zustimmung ertei­len. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Bucher.)

17.25