Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll101. Sitzung / Seite 152

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Mal 70 € pro Jahr. (Abg. Dr. Niederwieser: 2006 ist das! – Abg. Broukal: 2006, nicht heute! Falsch!)

Dr. Josef Kraus, ein sehr erfahrener Pädagoge, hat gesagt: Die Schule, in der wir un­sere Kinder um 7.30 Uhr abgeben und aus der sie am Abend maturareif, gebildet, erzogen, ausgeglichen und mit dem Pyjama bekleidet zum Kuscheln nach Hause kommen, diese Schule ist Illusion.

Schule ist in Bewegung. Wir können von einem guten Fundament ausgehen. Gemein­sam mit den Pädagogen, Eltern und Kindern ist es uns ein Anliegen, die Schulen so weiter zu entwickeln, dass die Ergebnisse noch besser werden. Die Pisa-Studie ist und bleibt eine Studie, wie es viele andere gibt. Uns muss allen klar sein: Vom Wiegen wird die Sau nicht fett, also: Krempeln wir die Ärmeln hoch und arbeiten wir gemein­sam an einer Verbesserung des Bildungssystems! – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

17.56


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abge­ordneter Eßl. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 


17.56.41

Abgeordneter Franz Eßl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine geschätzten Ministerinnen! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Das Budget für Bildung und Kultur ist in Kapitel 12 zusammengefasst. Wir haben für das Jahr 2006 6,012 Milliar­den € zur Verfügung. Das bedeutet eine Steigerung von 62 Millionen € gegenüber dem Budget 2005, in dem 5,95 Milliarden € zur Verfügung gestellt worden sind.

Für die Bildung allein haben wir im Jahr 2006 5,672 Milliarden € zur Verfügung, und das bedeutet eine Steigerung von 52,8 Millionen €. Gestiegen sind die Ausgaben für die allgemeinbildenden höheren Schulen um rund 30 Millionen €, für die berufsbilden­den höheren Schulen um ungefähr 35 Millionen €. Diese Mehrausgaben sind auch durchaus zu begründen: höhere Schülerzahlen!

Die Kostenersätze der Landeslehrer sind bei den allgemeinbildenden Pflichtschulen und bei den berufsbildenden Pflichtschulen mit 2,56 Milliarden € beziehungsweise mit 110 Millionen € vorgesehen. Auf Grund der sinkenden Schülerzahlen sind auch bei den allgemeinbildenden Pflichtschulen die Ausgaben gesunken.

Sinkende Ausgaben, das ist die Kritik der Opposition, aber es ist, glaube ich, richtig und wichtig, dass man so darauf reagiert, dass eben andere Fakten vorhanden sind. In den Bundesschulen gibt es um 5 730 Schüler mehr, und deshalb wird es auch mehr Geld geben, nämlich um 57 Millionen € mehr. In den Pflichtschulen hingegen gibt es um 13 700  Schüler weniger, und deshalb ist das Budget auch um 41 Millionen € redu­ziert worden.

Wir brauchen uns aber nicht zu verstecken, das Verhältnis Lehrer : Schüler ist weit besser als in allen anderen Ländern. Insgesamt sieht das Budget mehr Ausgaben für die Bildung vor.

Freilich wäre noch mehr Geld noch besser, aber wir haben ja das Erbe der sozialis­tischen Finanzminister zu bewältigen. 7 Milliarden € für Zinsen hat die Regierung Schüssel als Erbe übernommen. Wenn wir diese 7 Milliarden € an Zinszahlungen nicht hätten, dann könnten wir noch mehr für die Bildung ausgeben.

Wir stehen für eine verlässliche Schule mit klaren Zielen: ja zur Schulgeldfreiheit, ja zum differenzierten Schulsystem, ja zur Wahlfreiheit der Eltern bei der Tagesbetreuung und ja zum Religionsunterricht!

 


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