Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Steibl. Wunschredezeit: 6 Minuten. – Bitte.
10.11
Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einen Satz zu Herrn Dr. Cap. Sie werfen uns Realitätsverweigerung vor?! Im Grunde betreiben Sie Realitätsverweigerung! (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.) Es ist Ihr Wunschdenken! Sie bewegen sich in Richtung eines Jammertals. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich glaube erstens: Diese Regierung ist stabil, zweitens: Dieser Klub ist stabil, wir sind frei gewählte Abgeordnete, und drittens: Wir wollen arbeiten. (Abg. Dr. Wittmann: Mit wem wollen Sie arbeiten?) Wir in dieser Regierung wollen arbeiten! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Wittmann: Mit wem wollen Sie arbeiten?)
Nun zum Thema Budget, Wirtschaft, Arbeit. – Dieser Regierung ist es auch gelungen, eine Vielzahl von Maßnahmen zu setzen, die die Wirtschaft beleben und dabei die Menschen nicht aus dem Auge verlieren. (Abg. Dr. Wittmann: Falsche Rede! Die ist vom Vorjahr!)
Die SPÖ sieht das immer etwas anders (Abg. Dr. Wittmann: Das ist die Rede vom Vorjahr!); ich möchte das an einigen Beispielen aufzeigen. Sie spricht zum Beispiel immer wieder von fehlenden Maßnahmen zur Förderung des Wiedereinstiegs in das Berufsleben oder davon, dass es einen ungenügenden Kündigungsschutz beim Kinderbetreuungsgeld gebe, was sehr vielen Frauen den Job kosten würde.
Ich frage Sie nun: Wie passt das zusammen? – Auf der einen Seite reden Sie von: Frauen zurück zum Herd!, verlangen auf der anderen Seite aber automatisch einen Kündigungsschutz von 30 Monaten. Wir sind bei 24 Monaten und helfen Frauen durch diese gesetzliche Regelung, wieder ins Berufsleben einzusteigen.
Dieser Regierung ist es auch gelungen, das Kinderbetreuungsgeld einzuführen, etwas, das leider in der Regierung SPÖ/ÖVP nicht möglich war. Da ist etwas passiert, was ich nie mehr haben möchte: dass zum Beispiel das Karenzgeld von 24 Monaten auf 18 Monate gekürzt wurde.
Ich denke, da ist dieser Regierung einiges gut gelungen, auch was den Wiedereinstieg betrifft. Die Förderung des AMS umfasst Schulungen, Eingliederungsbeihilfen. Der klare Schwerpunkt liegt dabei, wie gesagt, aber auf dem Wiedereinstieg.
Lassen Sie mich hier nur ein paar Zahlen nennen, weil ich glaube, dass das sehr, sehr wichtig ist. Im Vergleich von 2001 zu 2004 wurden 40 200 Frauen zusätzlich gefördert; das ist ein Plus von 32 Prozent. Das zeigt wieder einmal moderne Frauenpolitik. Wirtschaftspolitik, wie wir sie machen, bedeutet, die Position von Frauen am Arbeitsplatz und in der Familie durch flexible und kreative Modelle sowie gezielte Maßnahmen zu stärken. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Wir haben mehr frauenfördernde Maßnahmen gesetzt als die SPÖ in den vergangenen 30 Jahren. Das zeigt auch – und da möchte ich auf ein besonderes Thema zu sprechen kommen – die Erwerbsquote der Frauen, die nachweislich deutlich gestiegen ist. Einer Quote von 59,6 Prozent im Jahr 2000 steht nun eine Quote von 62,8 Prozent gegenüber, und damit liegt Österreich deutlich über dem EU-Schnitt von 55 Prozent.
Normalerweise kommt da immer wieder, speziell von meinen Abgeordneten-Kollegen aus der Gewerkschaft aus Graz, der Einwand, dass die steigende Teilzeitquote hier drinnen wäre und dass das für Frauen ganz schlimm sei. Dem möchte ich ent-