Haben Sie denn das Konvolut der Reform
überhaupt nicht gelesen? (Abg. Parnigoni: Eines Arztes nicht
würdig! – Abg. Dr. Grünewald: Nach PISA nicht lesen,
bitte!) Wo waren Sie? Haben Sie nicht mitbekommen, dass wir alle Spitäler
absichern, während Rot-Grün in Deutschland jedes vierte Spital schließen will,
während man in Brandenburg 100 Kilometer zum nächsten Spital braucht? (Abg. Brosz:
Sie sollten sich Ihre Reden auch schreiben lassen, glaub’ ich!) Wissen Sie,
wie weit 100 Kilometer sind? – Das ist eine Strecke wie von Wien bis
Ybbs, und da gibt es kein einziges Spital. – Das ist Ihre Politik!
Haben Sie mitgekriegt, dass wir im österreichischen Strukturplan gemeinsam mit den Ländern – nicht drüberfahren! – die Versorgung sicherstellen wollen? – Sie sagen, das ist nicht fertig. Aber das kann ja gar nicht fertig sein! (Abg. Dr. Jarolim: Eine schauderhafte Rede ist das! – Abg. Gaál: Nehmen Sie Platz!)
Haben Sie nicht mitgekriegt, dass wir eine „Vorsorgeuntersuchung neu“ haben? Nach 20 Jahren wurde das reformiert. Gab es nicht irgendwann einmal SPÖ-Minister, die das auch hätten machen können? Haben Sie nicht mitgekriegt, dass wir sehr wohl Mittel zugeführt haben, zum Beispiel die Tabaksteuer? Haben Sie das nicht mitgekriegt?
Sie können alles
schlecht machen, aber lesen Sie auch einmal internationale Zeitungen und
Studien: Wir liegen auf Platz eins! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Das einzig
Richtige an Ihrer Rede war, dass wir seit fünf Jahren an der Macht sind, aber
wir haben die Zeit genützt. – Das ist der Unterschied zu dem, was Sie hier
immer behaupten. (Abg. Gaál: Nehmen Sie Platz!)
Ich lasse mir
nicht von einem Parteipressedienst Presseaussendungen schreiben, die hinten und
vorne nicht stimmen und so weinerliche Sachen beinhalten, wie dass die Leute
eine Woche auf ein Rezept warten. (Abg.
Mag. Lapp: Haben Sie einen
Dichter angestellt?) – Das war in der Umstellungsphase, die übrigens
Ihr roter Direktor in der Krankenkasse zu verantworten hat. Bei mir
funktioniert das mittlerweile sehr gut, und wenn die Leute nicht mehr zum
Chefarzt gehen müssen, ist das auch kein Nachteil. (Abg. Dr. Jarolim: Das
ist eine erschütternde Rede!)
Zur politischen Diskussion gehört auch ein Mindestmaß an Fairness. Wenn Sie jetzt schreiben, das Kompetenzteam der Frau Burgstaller wird die Arbeit aufnehmen, und wir bekommen am 9. April den Arbeitsplan übermittelt, dann sage ich Ihnen Folgendes: Ich schenke Ihnen zum Arbeitsplan die Arbeitsgrundlage, nämlich unser Regierungsprogramm und unsere Gesundheitsreform. (Abg. Gaál: Beschämender Auftritt!) Dann können Sie darüber diskutieren, denn das ist gut – auch gut für Österreich! (Beifall bei der ÖVP.)
Sie können mich und die Frau Ministerin beim Wort nehmen: Wir werden in Österreich die Spitzenmedizin, die Versorgung für die Menschen nicht hinunterschrauben. Wir werden in Österreich die Versorgung für die alten Menschen und kranken Menschen – unabhängig von Alter und Einkommen – sichern, auch wenn Ihr Pressedienst und Sie behaupten, dass es anders sei. Wir werden da nicht locker lassen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
13.21
Präsident Dipl.-Ing.
Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter
Dr. Grünewald. – Bitte. (Abg.
Dr. Jarolim: Herr Kollege
Grünewald! Vielleicht kann man das richtig stellen, was da an Ergüssen in den
Raum gestellt wurde?! – Abg. Gaál: Eine erschütternde Rede!)