Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 102. Sitzung / Seite 100

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noch erwähnt hat, wie wichtig ihm das ist – eigentlich kein einziges Wort verloren worden ist.

Auch Ihnen, Frau Bundesministerin, scheint die Prävention im Gesundheitsbereich nicht wirklich wichtig zu sein. Sie haben zwar in Ihren Ausführungen jetzt einiges erwähnt, aber wir fragen uns: Wo sind eigentlich diese Ihre Maßnahmen, die Sie da immer und auch in den Ausschüssen ähnlich einer Schallplatte immer wieder wieder­holen? Wir können sie nicht erkennen.

Frau Ministerin, wie wichtig sind Ihnen wirklich die Vorsorgeuntersuchungen bei Krebs­erkrankungen? Wie wichtig ist Ihnen die Früherkennung von Gebärmutter-, Brust- und Brustkrebserkrankungen bei Frauen? (Abg. Lentsch: Sehr wichtig!) – Ja, aber dann gehen Sie einmal aufs Land, Frau Kollegin, und schauen Sie einmal, wie es den Frauen dort geht!

Erkennen Sie nicht die massive Zunahme bei den Erkrankungen des Bewegungs­apparates? Wo sind die entsprechenden Maßnahmen zum Beispiel für unsere Schülerinnen und Schüler im Klassenzimmer? Was ist mit den Schulkantinen? Was ist mit den gekürzten Turnunterrichtsstunden? Was ist mit betrieblichen Gesundheits­förde­rungen, die nachhaltig implementiert werden sollen? Denken Sie an die Kassierin­nen in den Supermärkten!

Vor allem: Was unternehmen Sie, Frau Bundesministerin, gegen Alkohol- und Drogen­missbrauch? Über 330 000 Alkoholkranke in Österreich, davon bereits 20 Prozent Frauen!

Frau Ministerin, welchen Einfluss nehmen Sie auf unsere immer stärker leistungsorien­tierte, teilweise sehr ungesunde Arbeitswelt? Es gibt Stress, Druck, psychosomatische Erkrankungen bis hin zum Suizid. Wir sind der Meinung, dass da entsprechende Mittel eingesetzt werden sollen. Das wäre eine Gesundheitspolitik mit sozialer Verantwor­tung, die längerfristig auch budgetsparend ist. Das wäre politische Nachhaltigkeit.

Im Budget finden wir diesbezüglich keine Vorsorgen. Diese Regierung scheitert in diesen wichtigen Fragen. (Beifall bei der SPÖ.)

14.26


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Riener. – Bitte.

 


14.26.37

Abgeordnete Barbara Riener (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundes­ministerin! Hohes Haus! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben vorige Woche in diesem Hause ... (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) – Herr Matznetter, darf ich Sie bitten, mir auch ein bisschen Ihr Ohr zu leihen? Danke sehr! – (Beifall bei der ÖVP. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) Ich glaube, dass ich heute einen wesentlichen Beitrag leisten kann, also bitte hören Sie mir zu! (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben vorige Woche in diesem Haus das Lebensmittelsicherheits- und Ver­braucherschutzgesetz beschlossen. In dieser Debatte wurde von einigen Kolleginnen und Kollegen der Oppositionsparteien kritisiert, dass der AGES für die Lebensmittel­sicherheit zu wenig Geld zur Verfügung stünde. Dieser Irrglaube gehört dringend korrigiert.

Die finanzielle Absicherung der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit durch Bundesmittel ist im § 12 Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz gere­gelt. Für das Jahr 2006 steht der AGES eine Basisfinanzierung von rund 55,2 Mil-


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