Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 102. Sitzung / Seite 108

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Die Frauenerwerbsquote ist von 59,6 Prozent auf 62,8 Prozent gestiegen. Wir haben das Kinderbetreuungsgeld eingeführt, bei dem Sie dagegengestimmt haben – und glauben Sie mir, Ihre Wählerinnen und Wähler draußen können das noch immer nicht glauben. Wir haben die Elternteilzeit eingeführt. Die Zuverdienstgrenze für den Allein­verdienerabsetzbetrag wurde angehoben, was ebenfalls den Frauen dient. Für den Wiedereinstieg von Frauen in den Beruf wurden 35 Millionen € bereitgestellt und für die Kinderbetreuung werden nunmehr vier statt zwei Jahre für die Pension angerechnet. Diese Liste könnte ich noch weiter fortsetzen.

Was mich allerdings sehr stört und was von den Oppositionsparteien wie eine ewige Leier fast gebetsmühlenartig gebracht wird, ist, dass es den Frauen in Österreich so schlecht geht. Wenn dem wirklich so wäre, dann müsste man sich doch wohl fragen, wer daran schuld ist! Da die Frauenministerinnen jahrelang von der SPÖ gestellt wur­den, ist die Antwort sehr klar und sehr deutlich.

Was wir in den letzten fünf Jahren für die Frauen getan haben, ist ebenfalls klar: Wir haben vielleicht weniger Aktionismus gemacht, aber wir haben für die Frauen sehr viel erreicht. Sehr oft ging es dabei um Probleme und Defizite, die uns die früheren Frauenministerinnen der SPÖ hinterlassen haben. Einerseits haben die linken Frauen (Abg. Heinisch-Hosek: Linke Emanzen!) mit einem Frauen-Volksbegehren das Recht auf Teilzeitarbeit gefordert, andererseits wird heute gejammert, dass die Frauen durch die Teilzeitregelung so wenig verdienen. (Abg. Heinisch-Hosek: ... Betriebe mit 20 Mit­ar­beitern! Das wissen Sie ganz genau!) Sie müssen sich schon im Klaren sein, was Sie wirklich wollen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

14.54


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Haidlmayr. – Bitte.

 


14.54.57

Abgeordnete Theresia Haidlmayr (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Ministerin, es ist schade, dass es wieder nicht gelungen ist, im Jahr 2006 budgetäre Mittel vorzusehen, damit es endlich einmal eine Gleichstellung im Rahmen der medizinischen Rehabilitation gibt.

Frau Ministerin! In der Beantwortung meiner Anfrage haben Sie ganz klar geschrieben, dass nicht daran gedacht ist, dass es endlich zu einer Gleichstellung im Reha­bilitationsbereich kommen soll. (Bundesministerin Rauch-Kallat schüttelt den Kopf.) – Wirklich, ich kann es Ihnen dann zeigen, es steht genauso drinnen. Es ist für das Jahr 2006 in diese Richtung nichts vorgesehen, obwohl Sie wissen, dass es gerade im Rahmen der Rehabilitation dringend notwendig wäre, dass es endlich eine Gleich­stellung gäbe; eine Gleichstellung, die sicherstellt, dass die medizinische Rehabilitation bei Freizeitunfällen und bei Haushaltsunfällen gleich gut sein kann und sein wird, wie sie auch derzeit von der AUVA angeboten wird.

Frau Ministerin! Wir alle wissen, dass eine nicht erfolgte, schlechte oder zu geringe Rehabilitation wirtschaftlich und auch persönlich großen Schaden für jeden Einzelnen anrichtet. Wenn heute jemand nicht wirklich gut rehabilitiert ist, dann kann er sich ganz einfach in der Gesellschaft nicht so gut bewegen, nicht so frei bewegen und nicht so gut integriert sein, wie wenn eine entsprechende Rehabilitation erfolgt ist. Das ist keine Theorie von mir, was ich hier sage.

Man braucht sich nur die Studien anzuschauen, die es dazu gibt, wenn zum Beispiel ein Freizeitunfall mit einem Arbeitsunfall verglichen wird und beide „Patienten“ – unter Anführungszeichen – querschnittgelähmt sind. Jene, die einen Arbeitsunfall hatten, ha­ben selbstverständlich wesentlich bessere Voraussetzungen, wieder in die Gesell-


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