Frau Heinisch-Hosek hat hier von einem skurrilen Frauenbudget gesprochen, das eingefroren ist. – Ich möchte darauf hinweisen, wie die Entwicklung des Budgets für Frauenangelegenheiten vor sich gegangen ist.
Im Jahre 1995 war die jetzige Präsidentin, damals Frauenministerin, Barbara Prammer für das Budget für Frauenangelegenheiten zuständig, und damals gab es ein Budget in der Höhe von 3,302 Millionen €. In den Jahren 1996 und 1997 wurde das Budget gekürzt, und zwar auf 3,225 Millionen €, also auf einem sehr niedrigen Budgetsockel eingefroren. Erst 1999, ein Wahljahr, wurde es wieder etwas angehoben, allerdings mit einem Budgetüberschreitungsgesetz. Im Jahr 2000 gab es erstmals ein Frauenbudget mit 5 Millionen €, das muss man hier schon einmal ganz deutlich ansprechen. Und 2003, als unsere Bundesministerin Maria Rauch-Kallat die Verantwortung über die Frauenangelegenheiten übernommen hat, gab es endgültig ein Budget in der Höhe von 5,44 Millionen €. Für die Jahre 2005 und 2006 sind 6,05 Millionen € vorgesehen. Das allein bezeugt schon, wie gut dotiert das Budget für Frauenangelegenheiten bei dieser Bundesregierung ist (Beifall bei der ÖVP) und dass damit auch viele Maßnahmen gesetzt werden konnten, die Sie nicht durchgeführt haben, obwohl sie von Ihrer Seite her andiskutiert wurden.
Ich möchte auch noch ganz kurz auf die Ausführungen von Frau Weinzinger eingehen. Ich bin schon ein bisschen betroffen, wenn ich Sie hier über Frauenangelegenheiten sprechen höre. Sie zeichnen ein Frauenbild, das so nicht existiert. (Beifall bei der ÖVP.) Sie stellen die Frauen als unmündige Hascherl dar. Aber das entspricht nicht den modernen Frauen, diese sind emanzipiert, selbstbewusst und selbst bestimmt. Nehmen Sie das einmal zur Kenntnis! (Beifall bei der ÖVP.) Sie demotivieren mit Ihrem Auftritt hier die Frauen, das dürfte so gar nicht sein. Das muss ich Ihnen jetzt wirklich einmal mitgeben. (Abg. Mag. Weinzinger: Wie wäre es mit zuhören, Frau Kollegin?)
Sie haben auch die Teilzeitarbeit ins Gespräch gebracht. Es war eine Forderung von den Grünen, eine Forderung von der SPÖ, dass es mehr Teilzeitarbeitsplätze geben sollte. Diese Teilzeitarbeitsplätze wurden geschaffen, und es gab auch eine Abstimmung über das Recht auf Elternteilzeit. Sie haben nicht mitgestimmt, das ging Ihnen zu wenig weit. Und jetzt auf einmal sind alle Teilzeitarbeitsplätze wieder schlecht beziehungsweise werden sie von Ihnen so dargestellt. Ich möchte Sie bitten, einmal genau zu hinterfragen, was Sie eigentlich verlangen und was Sie tatsächlich, wenn sich der Kurs umkehrt, in den Raum stellen. Sie fahren einen Zickzackkurs, Sie gehen Irrwege. Wir von der ÖVP haben den richtigen Weg in der Familienpolitik und in der Frauenpolitik eingeschlagen, und das hat Vorbildwirkung.
Ich kann Ihnen nur sagen, dass unsere Frau Bundesministerin Maria
Rauch-Kallat ihre Frauenpolitik so anlegt und so erfolgreich gestaltet, dass
für die Frauen ein großer Erfolg abzusehen ist, der sich sicher noch gut
weiterentwickeln wird unter dieser Bundesregierung, unter Bundeskanzler
Schüssel, mit unserer Frauenministerin, Bundesministerin Maria Rauch-Kallat. (Beifall
bei der ÖVP.)
18.04
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Csörgits. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
18.05
Abgeordnete Renate Csörgits (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Kollegin Höllerer, die Budgetzahlen, die Sie genannt haben, stimmen nicht, was aber tatsächlich stimmt, ist der Umstand, dass zu dem Zeitpunkt, zu dem die jetzige Frau Präsidentin Frauenministerin war, in diesem Land eine fortschrittliche Frauenpolitik stattgefunden hat, die es in diesem Land jetzt nicht mehr gibt. (Beifall bei der SPÖ.)