Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 102. Sitzung / Seite 169

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sehr kreativen Schreiber zurückzuführen. (Abg. Mag. Molterer: Wieso keine Schrei­berin?) Ich will Ihnen das nur kurz vorlesen. Zum Beispiel: Ein Fachkonzept für ein neues Berufsgesetz soll noch im Jahr 2005 legistisch umgesetzt werden. (Abg. Mag. Molterer: Wieso keine Schreiberin?) – Herr Klubchef Molterer! Ich verstehe schon, Sie müssen heute den ganzen Tag da sein, denn in diesen unsicheren Zeiten ist das für Sie sehr wichtig (Abg. Mag. Molterer: Ich bin immer da!), aber trotzdem möchte ich jetzt zu diesen Anfragebeantwortungen kommen, weil die ganz einfach ein weiteres Beispiel dafür sind, dass Untätigkeit im Gesundheitsbereich vorliegt.

Es steht hier auch „kompatibel mit der Ausbildung für zahnärztliche AssistentInnen“. Auch hier werden das Berufsbild und die Ausbildung zu reformieren sein. Es werden bei der Reform die Sanitätshilfsdienste einer Neuregelung zugeführt werden müssen. Der Beruf des Laborgehilfen beziehungsweise der Laborgehilfin ist aufzuwerten, das ist bereits erarbeitet. – Also Sie sehen, jede Menge an Seifenblasen, was alles kommen soll und was alles kommen wird.

Seit fünf Jahren warten wir da schon auf Lösungen und auf Gesetzesvorschläge, doch die kommen nicht. Es scheint mir, dass „Warten auf Godot“ eines der Mottos dieser Regierung ist. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Aber, Frau Kollegin!)

18.34


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort kommt Frau Abgeordnete Fleckl. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.

 


18.34.20

Abgeordnete Anita Fleckl (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Ich be­danke mich bei Ihnen recht herzlich, denn an den Frauen wurde auch für 2006, wie so oft, wieder gänzlich vorbeibudgetiert. Und Sie, Frau Ministerin, wehren sich wieder ein­mal vehement, das zu tun, wofür Sie gewählt wurden, nämlich im Interesse der Frauen zu handeln.

Die Frauen im ländlichen Raum scheinen Ihnen wirklich kein besonderes Anliegen zu sein, denn weder Rahmenbedingungen noch existenzsichernde Maßnahmen für Frau­en auf dem Land sind im Budget zu finden. Eine idyllische Vorstellung von der Frau im ländlichen Raum sollten Sie sich langsam abgewöhnen, Frau Ministerin: Die Frau im ländlichen Raum sitzt nicht vor der Almhütte und genießt den Sonnen­unter­gang, legt nicht die Hände in den Schoß und wartet, bis es Abend ist, sondern auch die Frau im ländlichen Raum will und muss erwerbstätig sein, um ihr Auskommen finden zu können. (Beifall bei der SPÖ.)

Hier wären wirkliche Initiativen von Ihnen gefragt, um Verbesserungen zu bringen, aber das Gegenteil ist der Fall: Verschlechterungen für Frauen im ländlichen Raum sind an der Tagesordnung.

Jetzt ist es schon schwierig genug für Frauen im ländlichen Raum, überhaupt einen Arbeitsplatz zu finden, weil einfach arbeitsmarktpolitische Maßnahmen von Seiten der Regierung fehlen. Hat sie aber dann endlich einen Arbeitsplatz, ist sie mit Problemen im Zusammenhang mit Mobilität, Haushalt und Job et cetera konfrontiert, und auch Kinderbetreuungsplätze sind dann in den meisten Fällen nicht flächendeckend, nicht flexibel vorhanden, denn bis heute gibt es keinerlei Initiativen von Ihnen, Frau Minis­terin, Kinderbetreuungsplätze in ausreichendem Maß anzubieten und die bestehenden flexibel zu gestalten.

Der Spagat, den Frauen zwischen Arbeitsplatz, Kindergarten und nachmittäglicher Be­treuung vollführen, ist oft wirklich bewundernswert – trotz Ihrer Politik! –, viele Frauen schaffen aber diesen Spagat nicht. Ergo: Arbeitsplatz ade! Eigenständigkeit ade! – Ich


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