einstimmung an dieser außenpolitischen Debatte auch beteiligen. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Pirklhuber.)
19.03
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Spindelegger. – Bitte.
19.04
Abgeordneter Dr. Michael Spindelegger (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Es ist ja schön, wenn der Abend dieses Tages wieder dazu führt, dass die SPÖ zu konstruktiven Tönen findet. Kollege Cap, ich freue mich, dass Sie auch die Frau Bundesministerin loben – vorerst zwar nur wegen ihres guten Geschmacks und ihrer Kleiderwahl. Sie hätten sie durchaus auch selber loben können, weil sie auch eine sehr gute Figur macht, weil sie Österreich sehr gut repräsentiert, weil sie eine hervorragende Außenministerin ist, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Dr. Partik-Pablé. – Abg. Dr. Glawischnig: Ich glaube, das finden Sie selbst nicht lustig – wir auch nicht!)
Aber ich möchte auch ein wenig auf die Schwerpunkte dieses Budgets für die Außenpolitik und auf die Herausforderungen, die dahinter stehen, eingehen. Wir haben es ja mit einem sehr kleinen Budget, mit dem kleinsten aller Ressorts zu tun: 388 Millionen € im Jahr für das Jahr 2006 sind nicht viel. Aber die Wirkung dieses Außenministeriums ist natürlich eine enorme, weil durch die Tätigkeiten unserer Damen und Herren, die Österreich im Ausland vertreten, die Visitkarte Österreichs präsentiert wird (Abg. Neugebauer: Eine sehr gute! Eine sehr gute Visitkarte!) – und die wird hervorragend präsentiert, meine Damen und Herren, sehr gut präsentiert! (Beifall bei der ÖVP.)
Ich möchte aus diesem Anlass ein paar Schwerpunkte dieses Außenamtsbudgets herausgreifen und die Herausforderung für die Zukunft dahinter formulieren.
Der Löwenanteil dieser 388 Millionen € liegt mit 137 Millionen € bei den Vertretungsbehörden, völlig zu Recht. Dort steigen die Aufgaben von Jahr zu Jahr, und dort muss man sich auch einmal die Zahlen vergegenwärtigen: Im letzten Jahr, 2004, hatten wir 550 000 Konsularfälle, die von unseren Vertretungsbehörden erledigt wurden, davon 400 000 Visum-Erteilungen – ohne Skandal wie in Deutschland, meine Damen und Herren! Und das ist absolut eine Leistung! Wir hören darüber keine negative Berichterstattung, das heißt, unsere Vertretungsbehörden erledigen ihre Aufgaben exakt so, wie man das von Vertretungsbehörden erwarten darf. Ich bedanke mich bei allen Damen und Herren, die Österreich im Ausland vertreten. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Die Herausforderung der Zukunft heißt aber natürlich – Kollege Cap hat das schon angesprochen –: Gibt es einen diplomatischen Dienst auf europäischer Ebene, der unsere Vertretungsbehörden unnotwendig macht? – Ich glaube, wir sollten hier nicht so sehr auf die Europäische Union schauen und uns nicht fragen, wie sie uns in der Welt vertreten wird, sondern wir sollten einmal definieren, was unsere Vertretungsbehörden auch spezifisch für österreichische Interessen tun können. Ich meine, da fällt uns eine Menge ein. Da sollten wir auch nicht unsere Damen und Herren im Außenministerium im Ungewissen lassen. Ich denke, es gibt auch eine Zukunft des österreichischen diplomatischen Dienstes, und ich werde mich dafür einsetzen, meine Damen und Herren.
Zum Zweiten gibt es im Bereich der ADA einen Schwerpunkt. Wir haben ja vor über einem Jahr die ADA eingesetzt. Die Austrian Development Agency hat mit 93,6 Millionen € einen Löwenanteil dieses Budgets, und ich glaube, sie hat sich absolut bewährt. Es wird dort in einer neuen Organisationsform Entwicklungshilfe geleistet. Ich