Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 103. Sitzung / Seite 85

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

vergleichen mit den Jahren von 2000 bis 2005, so sehen wir, dass wir eine Steigerung um fast 50 Prozent haben! Meine Damen und Herren, das ist vorausschauende Gestal­tung der Zukunft, das löst in Zukunft weitere Wachstumseffekte aus. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Wir haben hier eine Reihe von Maßnahmen auch außerhalb des unmittelbaren For­schungsbudgets. Ich erinnere an den Quantensprung, der uns mit der Nationalstiftung für Forschung und Entwicklung gelungen ist. Da haben wir ein Vermögen von 3,3 Mil­liarden € aus ERP-Fonds und Notenbank (Abg. Sburny: Rein virtuell!), mit Jahres­erträgnissen von 125 Millionen €, meine Damen und Herren, die für diesen wichtigen Bereich der Wirtschaftspolitik jedes Jahr hineinfließen.

Wir haben steuerpolitisch mit dem Forschungsfreibetrag, mit der Erhöhung von 10 Pro­zent auf 15 und auf 25 Prozent, mit der Einführung der Forschungsprämie einen gewal­tigen Sprung gemacht. Es ist kein Zufall, dass Leute wie Consemüller, wie Professor Aiginger vom WIFO oder Professor Felderer vom IHS sagen, dass dies Quantensprün­ge in der Forschungspolitik waren. Österreich ist wieder zu einem der attraktivsten Forschungsstandorte in Europa geworden.

Meine Damen und Herren, das alles ist kein Zufall, sondern letztlich die Konsequenz einer vorausschauenden, Zukunft gestaltenden Politik in diesem Bereich. Herr Vize­kanzler, Ihnen und Ihren beiden Staatssekretären: Kompliment für diese Entwicklung! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Wir haben damit auch erreicht – das hat der Herr Vizekanzler soeben gesagt –, dass wir genau im Etappenplan liegen. Mit den 2,27 Prozent an Forschungsquote heuer und den 2,5 Prozent im nächsten Jahr werden wir die angestrebten 3 Prozent im Jahr 2010 zweifellos erreichen. Das ist ja auch das Neue an dieser Politik, dass wir bewusst über Legislaturperioden hinaus Strategien entwickeln und uns Ziele setzen – Österreich 2010. (Abg. Mag. Johann Moser: Das ist nicht so schwer! Die sind ja so kurz!) Herr Kollege Moser, wir werden 2010 die Forschungsquote von 3 Prozent haben. (Abg. Mag. Johann Moser: Da müssen Sie ja weiter denken!)

Ich möchte aber doch auch zwei Punkte zur Sprache bringen, von denen ich sagen muss, dass ich dankbar wäre, wenn wir hiefür Lösungen fänden. Mir ist bewusst – und ich habe selbst jahrelang darum gekämpft –, dass Klein- und Mittelbetriebe einen leichteren Zugang zu Forschungsmitteln bekommen können. Ich bin sehr zufrieden damit, aber auf der anderen Seite sehe ich heute auch, dass durch die Deckelung von Forschungsförderungen bei Großbetrieben Forschungsprojekte verloren gehen – nach Singapur oder sonst irgendwohin –, die wir an sich gerne haben würden.

Da ist es natürlich sehr schwierig, es ist fast die Quadratur des Kreises. Hier müssen wir schauen (Abg. Sburny: Aber die haben schon so viele Mitnahmeeffekte!) – genau­so wie Professor Consemüller sagt: Wir haben viel getan, aber eigentlich müssten wir noch mehr tun. (Abg. Sburny: Ja, noch mehr Mitnahmen!) Ich würde hier anregen, Herr Minister, Herr Staatsekretär, vielleicht könnten wir einmal Folgendes prüfen – ich bin da kein Experte –: Vielleicht kann man das Prinzip des Private-Public-Partnerships auch da anwenden.

Ich weiß nicht, ob dies geht; jedenfalls sind wir sind gut damit beraten, wenn wir unse­ren erfolgreichen Weg fortsetzen und uns dessen bewusst sind: Alles, was wir hier investieren, investieren wir in Wachstum und Beschäftigung, investieren wir in Arbeits­plätze, Einkommenschancen und letztlich auch in die soziale Sicherheit, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

13.18


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. – Bitte. (Abg. Dr. Niederwieser – in Richtung des


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite