Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 103. Sitzung / Seite 88

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Frauen und Männer, die dieses Gerät bedienen, die sich Gedanken darüber machen, was man mit dem Gerät wie lösen kann. Dazu heißt es in einem Gutachten der Nationalbank, dass die Nachwuchsförderung in Österreich im Argen liegt, weil wir viel zu starre professorale Hierarchien und junge Leute keine Perspektive haben. Wenn Gehrer das nicht verstehen will – bitte, Kollege Mainoni und Herr Vizekanzler, sagen Sie es ihr!

Ganz zum Schluss noch – ich bin betrübt, dass Lopatka den Saal verlassen hat –: Wir reden über Eliten und Exzellenz; das ist nicht verboten, das ist ganz gut. Aber die absurdeste Idee, gekennzeichnet – ich sage das jetzt ganz bewusst – von letztklassi­ger Ahnungslosigkeit, kommt in einer steirischen Zeitschrift für Politikwissenschaften von Lopatka, dem Generalsekretär der ÖVP. Er sagt, die Elite-Universität in Österreich ist notwendig, und sie soll sich auf Wissenschaftsgebiete konzentrieren, die in Öster­reich nicht existieren. – So etwas habe ich noch nie gehört! Jede Wissenschaftlerin Österreichs, jeder Präsident eines Forschungsfonds wird die Hände über dem Kopf zusammenschlagen (Abg. Mag. Johann Moser: Lopatka ist Ideologe, bitte!), wenn ihm sozusagen diese Arbeit, verglichen zu Lopatka, der Mühe überhaupt noch wert ist.

Bitte korrigieren Sie, Herr Vizekanzler – es ist ja interessant, dass man jetzt bereits auf die FPÖ oder das BZÖ hoffen muss –, solche Aussagen, die nichts anderes sind als wissenschaftlicher, als forschungspolitischer Unsinn! – Danke. (Beifall bei den Grü­nen.)

13.28


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner. – Bitte.

 


13.28.28

Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Vize­kanzler! Sehr geehrte Herren Staatssekretäre! Hohes Haus! Herr Kollege Grünewald, Sie können wirklich nicht leugnen, dass für Forschung und Entwicklung in der jetzigen Regierung so viel getan worden ist wie nie zuvor. Ich lasse mich von Ihnen sicher nicht als Lügnerin bezeichnen, wenn ich Ihnen im Folgenden mit Fakten und Zahlen belegen kann, dass die österreichische Politik in Forschung und Entwicklung eine Erfolgsge­schichte darstellt. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Das äußert sich einerseits in der Bereitstellung von finanziellen Mitteln, die mehr sind als je zuvor. Aber es sind nicht nur die finanziellen Mittel, die eine erfolgreiche For­schungspolitik ausmachen, sondern dazu gehört auch eine Strukturreform, wie wir sie letztes Jahr beschlossen haben, eben mit der Forschungsförderungsgesellschaft, worin erstmals in einer Gemeinsamkeit die Forschungsmittel gebündelt sind, sodass alle Firmen und Unternehmen es viel einfacher haben – und auch die Forscher es viel ein­facher haben –, an die Gelder der Forschungstöpfe heranzukommen.

Forschung und Entwicklung sind zu Recht ein Schwerpunkt in der jetzigen Bundesre­gierung, denn Forschung und Entwicklung bedeuten einen Motor in der Wirtschaft, was wiederum impliziert, dass natürlich nachhaltige und qualifizierte Arbeitsplätze geschaf­fen werden.

Die Maßnahmen dieser Bundesregierung für Forschung und Entwicklung können sich sehr wohl sehen lassen: So sind die Forschungsmittel in den Jahren 2003 bis 2006 um über 1,3 Milliarden € erhöht worden. Ich betone das Wort „erhöht“. Es gibt die For­schungsoffensive II, die in den Jahren 2004 bis 2006 über 600 000 Millionen € zur Verfügung stellt. Für das Jahr 2006 werden 220 Millionen € für Förderungen im For­schungs- und Entwicklungsbereich aufgeboten werden. Und dann kommt noch die Nationalstiftung dazu, bei der pro Jahr über 125 Millionen € für den Bereich Forschung


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