Basistunnel,
nur: Keiner tut etwas dafür. Jeder hat eine andere Meinung. Ich kann Ihnen
sagen: So groß kann der Semmering-Tunnel nicht werden, dass der Zickzackkurs
der SPÖ darin Platz findet!
In diesem Sinn ein herzliches Dankeschön! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Bauer: 15 Jahre redet ihr schon vom Semmering!)
15.57
Präsident Dr.
Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr
Abgeordneter Verzetnitsch. 3 Minuten Wunschredezeit. – Sie sind am Wort, Herr Kollege.
15.58
Abgeordneter Friedrich Verzetnitsch (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Wer 15 Jahre lang den Bau verzögert, soll nicht anderen dafür die Schuld geben, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der SPÖ.)
Wenn Sie schon von Verkehrsverbindungen
sprechen, dann empfehle ich Ihnen: Gehen Sie einmal nach Niederösterreich, nach Hohenau! Dort wird
zwar ein Denkmal anlässlich des Beitritts zehn weiterer EU-Staaten zur
Europäischen Union errichtet, aber wenn Sie sich die Straßenverbindung
unmittelbar nach diesem Ort ansehen, dann müssen Sie feststellen, dass diese
weit davon entfernt ist, ein Zukunftsprojekt zu sein, sie ist vielmehr ein
Denkmal der Vergangenheit. Das
könnten Sie ändern, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der
SPÖ.)
Der Herr
Vizekanzler ist jetzt leider nicht anwesend. Er hat vor kurzem gemeint, dass
die erste Ebene der Bundesbahn schlanker wird. Sie hat bisher 15 Personen
umfasst – die erste Ebene; der Herr Staatssekretär weiß das sicher sehr
genau und vielleicht sogar besser als ich. (Abg.
Mag. Johann Moser: Er ist ja der Urheber!) 15 bisher –
jetzt haben wir ein Vielfaches davon! Und es ist schon die Frage zu stellen,
warum zum Beispiel die für die Immobilien zuständige Verantwortliche heute mehr
verdient als der ehemalige Generaldirektor der Bundesbahn. Auch das wäre zu
hinterfragen, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Staatssekretär Mag. Kukacka: Das stimmt aber nicht!)
Aber ich
bin eigentlich an das Rednerpult getreten, um ein anderes Thema mit einzubringen,
nämlich: Ich glaube, dass genauso wie Straße, Schiene und Luftverkehr auch die
Telekommunikations-Infrastruktur ein ganz wichtiges Projekt ist und eine der
wesentlichen Voraussetzungen für eine zukunftsträchtige Lösung des Wirtschafts-
und Arbeitsplatzstandortproblems in unserem Lande.
Es sollte
uns zu denken geben, dass das Weltwirtschaftsforum Österreich im internationalen
Vergleich, verglichen mit den wichtigsten Industriestaaten, als auf der Stelle
tretend bezeichnet.
Viel
dramatischer ist aber meiner Meinung nach, dass im Technologie-Ranking, im
IT-Ranking Österreich zum zweiten Mal hintereinander, Herr Generalsekretär (in Richtung des Abg. Dr. Mitterlehner) –
zum zweiten Mal hintereinander! – zurückfällt. Breitband – ich nenne
nur ein Beispiel –: Hier haben wir etliche Abgeordnete, die ihre Laptops
benutzen. Wir haben hier im Hause State-of-the-Art-Breitband. Was wir aber in
Österreich nicht haben, ist ein Masterplan, wie
wir auch in entlegenen Regionen das Breitband einführen können. (Abg. Parnigoni: Zum Beispiel im
Waldviertel! – Abg. Mag. Hakl: Breitbandinitiative des
Bundes!)
Ich bin daher froh, dass wir uns über alle Parteigrenzen hinweg darauf geeinigt haben, am 1. Juni eine Debatte mit dem zuständigen Minister darüber abzuführen, wie wir die Rahmenbedingungen verbessern können. Wir haben keinen Masterplan bei Breitband, wir haben keine Koordination der Breitbandangelegenheiten, und ich bin froh, dass sich eine ARGE gebildet hat, die von den Breitbandbetreibern Rahmenbedingungen