verlangt. Wir als Parlamentarier können diese Rahmenbedingungen fördern, und ich erwarte mir vom zuständigen Minister, dass er am 1. Juni auch entsprechende Aktivitäten vorlegt.
Weil heute von Herrn Staatssekretär Mainoni
die Forschung angesprochen wurde, darf ich daran erinnern – damit Sie
nicht gleich wieder sagen: ja, Oppositionkritik! –: Es ist schon seltsam,
dass die Industriellenvereinigung zum 7. Forschungs- und Entwicklungsrahmenprogramm
anmerkt, dass in Österreich auf dem Weg zum Lissabon-Forschungsziel von
3 Prozent des BIP ab heuer jährlich 100 Millionen €
fehlen. – Keine Oppositionskritik, sondern eine Kritik jener, die die
Forschung auch dementsprechend betreiben müssen. (Abg. Dr. Brinek: Das
ist bekannt, Herr Präsident! ...!)
Sehen Sie das Breitband-Kommunikationsnetz als ein wichtiges Anliegen an! Arbeiten wir daran! (Beifall bei der SPÖ.)
16.01
Präsident Dr. Andreas Khol: Meine Damen und Herren! Abgeordneter Pilz hat in der vorhergehenden Anfragebesprechung gemahnt, es hätte die Frau Bundesministerin unter Hinweis auf den großen Verwaltungsaufwand die Beantwortung der einen oder anderen Frage abgelehnt.
Ich habe das Protokoll herbeischaffen lassen und werde es den Fraktionen zustellen. Die Frau Ministerin hat Folgendes gesagt:
„Ich möchte auch gleich vorausschicken, dass die Anfragebeantwortung aus dem Herbst und die nunmehr im Februar – gleich lautend in vielen Punkten – dem Zeitpunkt, dem Stichtag angepasst waren. Wir waren aber zu dem Zeitpunkt in der detaillierten Personalplanung zu „Team 04“, zu der Umgestaltung, und daher konnte vieles, insbesondere bei den Dienststellen, in seriöser Art nicht neuerlich aufbereitet werden.
Der Stand aus September stimmt weitgehend, aber nicht im Detail. Der Verwaltungsaufwand einer solchen Anfragebeantwortung ist gewaltig, und ich glaube – wenn die eine Anfrage im September, die nächste im Dezember kommt –, wir werden nach Abschluss der „Team 04“-Veränderungen genau und detailliert jeden Dienstposten, jede Verwendungsgruppe und jede Person ausweisen und diesbezügliche Anfragen dem Nationalrat gerne neuerlich beantworten.“
Ich glaube daher, dass das korrekt geschehen ist, und die Fraktionen bekommen das zugestellt. – Danke.
Nächster Rädler ... – Nächster Redner
ist Herr Abgeordneter Rädler. Seine Redezeit beträgt 2 Minuten. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Der Herr Pilz soll sich entschuldigen bei der Frau
Minister! – Abg. Mag. Johann Moser:
... wird selber wissen, was er macht! – Abg. Dr. Partik-Pablé: Ich habe das zum Herrn
Präsidenten gesagt, ich habe ja nicht Sie ...!
Ich habe ihn ersucht, dass er ihm das nahe legt! – Neuerlicher Gegenruf
des Abg. Mag. Johann Moser.)
16.03
Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Herr Präsident! Nomen est omen! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Präsident Verzetnitsch ist leider weggegangen. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Das nehme ich an. Ist er hier? (Ruf bei der SPÖ: Keine Brille auf!) – Ich habe die Brille mit; ich werde sie verwenden.
Herr Präsident Verzetnitsch, wären Sie mehr in Niederösterreich unterwegs, in den Betrieben, dann würden Sie wissen: Nicht Hohenau – sondern Breitband-Technologie! Niederösterreich hat diesbezüglich eine Phase gestartet, in der es Unterstützung in Form der Förderung gibt, aber gerade auch für die Betriebe in den entlegensten Win-